19.10.2024
Ursula von der Leyen: Auf Kurs für eine zweite Amtszeit an Europas Spitze
Als erfahrene Spitzenpolitikerin steht Ursula von der Leyen vor der möglichen Fortsetzung ihrer Karriere an der Spitze der Europäischen Kommission. Die Präsidentin, die ihr Amt seit dem 1. Dezember 2019 ausübt, wurde vom CDU-Bundesvorstand einstimmig als Spitzenkandidatin für die anstehende Europawahl nominiert. Diese Nominierung erfolgte nicht nur aufgrund ihrer bisherigen Leistungen, sondern auch im Hinblick auf die Herausforderungen, die Europa in den kommenden Jahren zu bewältigen hat. Von der Leyens bisherige Amtszeit war von bedeutenden Krisen wie der Corona-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. Während der Pandemie koordinierte die EU-Kommission unter ihrer Führung die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und entwickelte ein umfangreiches Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft. Im Kontext des Ukraine-Krieges ist die Kommission maßgeblich verantwortlich für die Organisation der Unterstützung für das von Russland angegriffene Land und die Formulierung von Sanktionen gegen Russland. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt auf dem Gebiet des Klimaschutzes. Von der Leyen ist eine der treibenden Kräfte hinter dem europäischen Green Deal, mit dem Ziel, die EU bis 2050 zur ersten klimaneutralen Wirtschaftsmacht zu machen. Darüber hinaus fallen die europäische Handels-, Wettbewerbs- und Umweltpolitik in ihren Verantwortungsbereich. Die Präsidentin ist nicht nur auf EU-Ebene, sondern auch auf internationaler Bühne präsent und vertritt die EU bei wichtigen Gipfeltreffen wie G7 oder G20. Ihre Erfahrung und ihr Engagement haben ihr Anerkennung eingebracht, so wurde sie vom US-Magazin "Forbes" als "mächtigste Frau der Welt" bezeichnet. Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen in verschiedenen ministeriellen Positionen in Deutschland tätig, unter anderem als Verteidigungs-, Familien- und Arbeitsministerin. Als promovierte Medizinerin und Mutter von sieben Kindern bringt sie eine vielfältige Expertise und persönliche Perspektive in ihre politische Arbeit ein. Die Chancen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin stehen gut, nicht zuletzt wegen der starken Position der Europäischen Volkspartei (EVP) in Umfragen. Die endgültige Entscheidung über die Besetzung des Postens wird nach den Europawahlen von den EU-Staats- und Regierungschefs getroffen und muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Für ihre zweite Amtszeit wird von der Leyen voraussichtlich auf ihre Erfolge aufbauen und sich neuen Herausforderungen stellen müssen, darunter die Stärkung der europäischen Demokratie, die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und die Sicherung des Friedens in Europa. Auch die Weiterentwicklung der gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie der digitalen Transformation stehen auf der Agenda. Ihre Bereitschaft, sich diesen Aufgaben zu widmen, hat sie bereits bekundet, und die Unterstützung aus ihren eigenen politischen Reihen scheint gesichert. Nichtsdestotrotz bleiben Kritikpunkte, wie etwa die soziale Spaltung innerhalb der EU, die in ihrer nächsten Amtszeit angegangen werden müssen.
Weitere
Artikel