4.12.2024
Nahost: Frankreichs Initiative für Zwei-Staaten-Lösung und anhaltende Spannungen

Nahost-Konflikt: Frankreich plant Gipfel zur Zwei-Staaten-Lösung

Frankreich und Saudi-Arabien planen gemeinsam einen Gipfel zur Wiederbelebung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Wie die FAZ berichtet, gab der französische Präsident Emmanuel Macron diese Absicht während seines Besuchs in Saudi-Arabien bekannt. Ziel ist die Durchführung einer Konferenz im Juni, die sich der Schaffung eines israelischen und eines palästinensischen Staates widmen soll. Macron betonte sein Bestreben, in den nächsten Monaten alle beteiligten Parteien an einen Tisch zu bringen und dabei auch Sicherheitsgarantien für Israel zu erarbeiten. Frankreich sei grundsätzlich bereit, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, der richtige Zeitpunkt dafür müsse jedoch abgewartet werden. Auch die Tagesschau berichtete über Macrons Ankündigung und zitierte ihn mit den Worten: „Wir haben beschlossen, im kommenden Juni (...) eine Konferenz für die zwei Staaten - einen israelischen und der andere palästinensisch - zu leiten“.

Israelische Drohnenangriffe im Gazastreifen

Im Norden des Gazastreifens wurden bei israelischen Drohnenangriffen drei Klinikmitarbeiter verletzt, meldet die Tagesschau. Hossam Abu Safija, Direktor des Kamal-Adwan-Krankenhauses, gab an, dass Drohnen in Beit Lahija Bomben abgeworfen und das Krankenhaus getroffen hätten. Einer der Verletzten schwebe in Lebensgefahr. Das Krankenhaus wurde in den letzten zwei Monaten bereits mehrfach attackiert. Das israelische Militär hat sich zu den Vorfällen bisher nicht geäußert. Die Süddeutsche Zeitung berichtete ebenfalls über die Angriffe und die Verletzten.

Israels Verteidigungsminister droht Libanon

Israels Verteidigungsminister drohte Libanon mit ernsten Konsequenzen, falls die Waffenruhe scheitert, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Sollte die mit der Hisbollah vereinbarte Waffenruhe zusammenbrechen, werde Israel keinen Unterschied mehr zwischen der Hisbollah und dem Libanon machen. Die libanesische Regierung müsse sicherstellen, dass die libanesische Armee ihren Teil des Abkommens erfülle, die Hisbollah vom Fluss Litani fernhalte und deren gesamte Infrastruktur zerstöre. Die von den USA und Frankreich vermittelte Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah ist seit vergangener Woche in Kraft.

Gründung eines gemeinsamen Komitees für den Gazastreifen

Die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde haben ein gemeinsames Komitee zur Verwaltung des Gazastreifens ins Leben gerufen, so die Süddeutsche Zeitung. Die USA mahnten zur Zurückhaltung bei der Bewertung von Verstößen gegen die Waffenruhe. Die NOZ berichtete ebenfalls über die anhaltenden Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah trotz Waffenruhe und die israelischen Luftangriffe auf Ziele der pro-iranischen Miliz.

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