Die geplante Anschaffung neuer Uniformen für die Bundeswehr mit einem Volumen von über 800 Millionen Euro steht auf der Kippe. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, könnte die Entscheidung über das Vorhaben in die nächste Legislaturperiode verschoben werden. Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz erklärte gegenüber der F.A.Z., dass angesichts der aktuellen Haushaltslage andere Beschaffungen, wie Munition und Fahrzeuge, Priorität hätten. Er sehe politische Signale, die auf eine Verschiebung der Entscheidung hindeuteten.
Die "Bild am Sonntag" (BamS) hatte zuvor über die geplante Ausgabe von 825 Millionen Euro für die neuen Uniformen berichtet. Demnach seien bereits über 300 Millionen Euro vertraglich gebunden, aber noch nicht ausgegeben. Ein Antrag über weitere 500 Millionen Euro sei dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt worden. Die SPD-Fraktion bestätigte die Größenordnung des Vorhabens.
Der CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens reagierte laut BamS „fassungslos“ auf die Pläne. Er kritisierte die „absurde Prioritätensetzung“ und stellte die Notwendigkeit der Ausgaben infrage, da die neuen Uniformen die Bundeswehr nicht kriegstüchtiger machten.
Das Verteidigungsministerium äußerte sich am Sonntag nicht konkret zur genannten Summe, bestritt sie aber auch nicht. In einer Stellungnahme hieß es, Details zu Beschaffungsvorhaben, inklusive des Kostenrahmens, würden erst nach der parlamentarischen Befassung veröffentlicht. Das Bestellvorhaben selbst wurde jedoch bestätigt. Die Ausgaben würden sich bis zum Jahr 2032 erstrecken.
Das Ministerium erklärte weiter, dass ein Änderungsvertrag zur Versorgung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung geplant sei. Dieser sehe Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen für Einsatzkampfbekleidung, Arbeitsbekleidung, Sportbekleidung und die täglich genutzte Dienstbekleidung vor, zu der auch Ausgehuniformen gehören. Die Modernisierung der Dienstbekleidung sei bereits 2018 beschlossen, aber zugunsten der Erneuerung von Kampfbekleidung und -ausrüstung zurückgestellt worden. Nun solle die Dienstkleidung, die täglich von Zehntausenden Soldaten im Innendienst, in Verbänden, Kommandos sowie bei Verwendungen in der NATO und der Europäischen Union getragen werde, an den aktuellen Stand angepasst werden. Dies solle in den nächsten Jahren geschehen.
Auch der Spiegel berichtete über die geplante Anschaffung und zitierte die Kritik von Ingo Gädechens. Der Dienstanzug werde zu repräsentativen Anlässen und bei feierlichen Begebenheiten getragen. In einigen Dienststellen, wie dem Verteidigungsministerium, sei er die Standarduniform.
Die Diskussion um die neuen Uniformen fällt in eine Zeit, in der die Bundeswehr vor großen Herausforderungen steht und die Haushaltslage angespannt ist. Wie augengeradeaus.net berichtet, gab es kürzlich auch Unstimmigkeiten zwischen dem Verteidigungs- und dem Finanzministerium bezüglich der Finanzierung von Beförderungen zum Leutnant. Diese seien nun aber offenbar geklärt.
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