Der frühere Landes- und Fraktionschef der Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz, Michael Frisch, hat am 28. August 2024 seinen Austritt aus der Partei bekannt gegeben. Diese Entscheidung folgt einem internen Machtkampf, der mit seiner Abwahl als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz endete. Frisch, der seit über elf Jahren Mitglied der AfD war, gab in Mainz bekannt, dass er sein Abgeordnetenmandat im Landtag jedoch behalten möchte.
In seiner Erklärung führte Frisch an, dass alle Versuche, innerhalb der Landespartei Veränderungen herbeizuführen, gescheitert seien. Er beklagte, dass sich die von ihm kritisierten Entwicklungen in der AfD weiter verstärkt hätten. „Die AfD Rheinland-Pfalz ist zu einer Kaderpartei geworden, in der einige wenige Personen das Sagen haben“, so Frisch. Diese Aussage verdeutlicht seine Ansichten über die interne Struktur und die Entscheidungsfindung innerhalb der Partei.
Ein zentrales Anliegen Frischs war die Abkehr von einem offenen Diskurs innerhalb der Partei. Er äußerte, dass kritische Stimmen und ein offener Austausch nicht mehr gewünscht seien. „Opportunismus und Loyalität sind wichtiger als persönliche Integrität und Kompetenz“, erklärte er und fügte hinzu, dass Karrieredenken und materielle Interessen im Vordergrund stünden. Frisch kritisierte auch die inhaltlichen Entwicklungen innerhalb der AfD, die seiner Meinung nach immer wieder Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen zuließen, ohne dass diese konsequent unterbunden würden.
Der Landesverband der AfD äußerte sich zu Frischs Austritt und forderte ihn auf, seine Mandate auf kommunaler und landespolitischer Ebene zurückzugeben. In einer offiziellen Stellungnahme wurde der Austritt als konsequent und begrüßenswert bezeichnet, insbesondere in Anbetracht des bereits erfolgten Austritts aus der AfD-Fraktion und eines laufenden Parteiausschlussverfahrens gegen ihn.
Der Machtkampf, der zu Frischs Abgang führte, hatte bereits Ende 2023 begonnen, als er von Jan Bollinger als Vorsitzender der AfD-Fraktion abgewählt wurde. Bollinger hatte zuvor auch den Vorsitz der rheinland-pfälzischen AfD von Frisch übernommen. Nach seiner Abwahl warf Frisch Bollinger vor, Vereinbarungen gebrochen zu haben, und trat daraufhin aus der Fraktion aus, behielt jedoch sein Abgeordnetenmandat.
Frisch erklärte, dass er trotz seines Austritts aus der AfD weiterhin im Landtag arbeiten wolle. Er betonte, dass er nach wie vor zu den Grundsätzen der AfD stehe, jedoch keine Basis mehr für eine Mitgliedschaft in der Partei sehe. „Meine Arbeit im Landtag bleibt davon unberührt, auch meine kommunalpolitische Tätigkeit in Trier werde ich fortsetzen“, sagte er.
Die Entwicklungen rund um Michael Frisch sind Teil eines größeren Trends innerhalb der AfD, der von internen Konflikten und einem anhaltenden Rechtsruck geprägt ist. Frisch ist nicht der erste prominente Politiker, der die Partei verlässt. In den letzten Jahren haben zahlreiche ehemalige Bundes- und Landeschefs der AfD ähnliche Schritte unternommen, was auf eine zunehmende Unzufriedenheit mit der aktuellen Ausrichtung der Partei hinweist.
Frisch plant, gemeinsam mit anderen ehemaligen AfD-Abgeordneten, die ebenfalls aus der Partei ausgetreten sind, eine neue politische Heimat zu suchen. Diese Gruppe, die sich im Landtag „Drei Farben“ nennt, hat bereits Gespräche mit bestehenden Parteien sowie neuen politischen Projekten geführt, um das Vakuum zwischen der CDU und der AfD zu füllen.
Insgesamt zeigt der Austritt von Michael Frisch aus der AfD die tiefen Risse und Herausforderungen innerhalb der Partei auf, die sich in den letzten Jahren zunehmend verschärft haben. Der interne Machtkampf, die Kritik an der Parteiführung und die Suche nach neuen politischen Perspektiven könnten weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Ausrichtung der AfD in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus haben.
Die Situation bleibt dynamisch, und es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Landschaften in den kommenden Monaten entwickeln werden.
Quellen: ZEIT ONLINE, Trierischer Volksfreund, Saarbrücker Zeitung
