Für Bundeskanzler Olaf Scholz steht der G20-Gipfel in Rio de Janeiro an, zu dem er am Sonntagmittag aufbricht. Wie die dpa berichtet, ist dies jedoch nicht sein letzter Gipfel. Bereits am 19. und 20. Dezember steht der EU-Gipfel in Brüssel auf dem Programm – ein Pflichttermin. Zu diesem Zeitpunkt wird er, nach aktuellem Stand, die Vertrauensfrage im Bundestag zwar verloren, aber noch im Amt sein. Die Frage, die sich stellt, ist, ob er dann auch noch Kanzlerkandidat der SPD sein wird. Trotz der Gewissheit über die anstehenden Neuwahlen des Bundestags hat die Parteispitze bisher auf eine offizielle Nominierung von Scholz verzichtet. Diese hätte bereits am vergangenen Montag erfolgen können, blieb jedoch aus. Das Ergebnis ist eine anhaltende Debatte über einen möglichen Wechsel des Kanzlerkandidaten hin zum deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Die Diskussion über Pistorius als Kanzlerkandidat gewinnt zunehmend an Fahrt. Wie der „Stern“ berichtet, haben sich bereits mehrere Kommunalpolitiker offen für Pistorius ausgesprochen. Serdar Yüksel, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Bochum, äußerte gegenüber dem „Stern“, die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel. Er schätzt, dass 80 Prozent der SPD-Mitglieder Pistorius bevorzugen würden. Yüksel betont, die Frage nach Scholz' erneuter Kandidatur sei nicht allein dessen persönliche Entscheidung, sondern betreffe das Überleben der SPD.
Die SPD-Spitze bemüht sich, die Debatte einzudämmen. Parteichef Lars Klingbeil bekräftigte am Wochenende am Rande einer SPD-Veranstaltung in Essen, Scholz sei der Kanzler und die SPD stehe hinter ihm. Doch nun hat sich auch Franz Müntefering, einer der beliebtesten ehemaligen Parteichefs, in die Diskussion eingeschaltet. Der 84-Jährige fordert laut „Tagesspiegel“ eine Entscheidung auf einem Parteitag, notfalls durch eine Kampfabstimmung. Er sieht Gegenkandidaturen als Ausdruck gelebter Demokratie.
Inmitten dieser Situation reist Scholz nun für fast drei Tage zum G20-Gipfel nach Rio. Dort stehen Themen wie Armutsbekämpfung, Reform internationaler Institutionen, Klimaschutz und die Kriege in der Ukraine und Nahost auf der Agenda. Geplant sind auch bilaterale Gespräche, unter anderem mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Ein geplanter Besuch in Mexiko wurde aufgrund der aktuellen Lage abgesagt, um eine frühzeitige Rückkehr nach Berlin zu ermöglichen.
Scholz wird am Mittwochmorgen in Berlin zurückerwartet. Dann dürfte die Entscheidung in der K-Frage unmittelbar bevorstehen. Bis zum Parteitag am 11. Januar wird die Parteiführung kaum noch abwarten.
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