18.11.2024
Pistorius oder Scholz SPD im Kanzlerkandidaten-Dilemma

Weniger als 100 Tage vor der Bundestagswahl: SPD ringt um Kanzlerkandidatur

Die SPD steht vor einer Zerreißprobe. Weniger als 100 Tage vor der vorgezogenen Bundestagswahl ist die Kanzlerkandidatur innerhalb der Partei weiterhin umstritten. Während die Parteispitze öffentlich an Olaf Scholz festhält, mehren sich die Stimmen, die einen Wechsel zu Verteidigungsminister Boris Pistorius fordern. Wie die Zeit berichtet, erklärten die Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, dass die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur in den Parteigremien getroffen werde. Gleichzeitig räumten sie ein, dass es in der Partei eine Debatte über die beste Wahlkampfstrategie gebe und „viel Zuspruch für Boris Pistorius“ wahrnehmbar sei. Die Aussage der beiden Abgeordneten, Esdar als Sprecherin der Parlamentarischen Linken und Wiese vom konservativen Seeheimer Kreis, unterstreicht die Brisanz der Situation und verdeutlicht, dass die K-Frage parteiübergreifend diskutiert wird. Der Druck auf Scholz wächst, da sein Ansehen, wie Esdar und Wiese laut Zeit einräumen, eng mit der gescheiterten Ampel-Koalition verknüpft ist. In der SPD-Basis, so berichten mehrere Medien übereinstimmend, sehen viele in Pistorius aufgrund seiner höheren Beliebtheitswerte den aussichtsreicheren Kandidaten. Die Tagesschau analysiert die Situation und führt die schlechten Umfragewerte von Scholz auf die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung zurück. Demnach halten nur 45 Prozent der SPD-Anhänger Scholz für einen geeigneten Kanzlerkandidaten. Zusätzlich belasten Scholz die Vorwürfe mangelnder Führungsstärke und die als hölzern empfundene Kommunikation. Die Parteispitze versucht derweil, die Debatte zu beenden und stellt sich demonstrativ hinter Scholz. SPD-Chefin Saskia Esken bekräftigte im ARD-Morgenmagazin, dass Scholz Kanzler und Kanzlerkandidat sei, und betonte, es gebe im Parteivorstand „keine Debatten“ zur Kanzlerkandidatur. Ähnlich äußerte sich Co-Parteichef Lars Klingbeil, der im ARD-"Bericht aus Berlin" ankündigte, die SPD werde sich in den kommenden Tagen auf einen Fahrplan für den Wahlkampf festlegen. Wie der Stern berichtet, fordern mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete eine schnelle Entscheidung in der K-Frage. Juso-Chef Philipp Türmer hingegen sieht die K-Frage laut einem Deutschlandfunk-Interview weiterhin offen und betont die Entscheidungsgewalt der Parteigremien. Auch in Rheinland-Pfalz wird die K-Frage diskutiert. Wie der SWR berichtet, sprechen sich dort viele Sozialdemokraten für Pistorius aus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer fordert eine schnelle Klärung, erwartet aber, dass Scholz Kandidat bleibt. Die Situation bleibt also angespannt. Während die Parteiführung auf Geschlossenheit setzt und an Scholz festhält, köchelt die Debatte in der Partei weiter. Ob und wie die SPD die K-Frage lösen kann, ohne weiteren Schaden zu nehmen, bleibt abzuwarten. Quellen: - https://www.zeit.de/news/2024-11/18/maechtige-spd-abgeordnete-k-frage-in-gremien-entscheiden - https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/bundestagswahl--maechtige-spd-abgeordnete--k-frage-in-gremien-entscheiden-35238774.html - https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-k-frage-scholz-100.html - https://www.stern.de/news/spd-spitze-bemueht-sich-um-eindaemmung-der-k-frage---diskussion-geht-weiter-35236038.html - https://web.de/magazine/politik/inland/debatte-kanzlerkandidat-scholz-bleibt-ers-bleibt-ers-40358394 - https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/abgeordnete-aus-rlp-fordern-pistorius-kanzlerkandidat-bundestagswahl-schweitzer-100.html - https://www.fr.de/politik/bundestagswahl-2025-spd-kanzlerkandidatur-olaf-scholz-boris-pistorius-neuwahlen-93418249.html - https://www.westfalen-blatt.de/nrw
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