Am Samstag, den 17. November 2024, kam es bei einer Pro-Palästina-Demonstration in Berlin zu 111 vorläufigen Festnahmen. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, richteten sich die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gegen 54 Frauen und 57 Männer. Die Demonstration, die nach Polizeiangaben von rund 500 Personen besucht wurde, verlief nahe dem Ku'damm über die Kantstraße. Wie die Zeit berichtet, wurde die Demonstration als "propalästinensisch und israelfeindlich" eingestuft.
Im Verlauf des Demonstrationszuges zündeten einige Teilnehmer Feuerwerkskörper und bengalische Leuchtfackeln. Der Demonstrationszug wurde daraufhin vorübergehend gestoppt. Auch nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung verweigerten etwa 100 Demonstranten die Auflösung der Versammlung, woraufhin die Polizei deren Identitäten feststellte. Des Weiteren kam es zu mehreren Auseinandersetzungen, unter anderem zwischen einer Demonstrantin und einem Journalisten. Der Tagesspiegel berichtete ebenfalls über die Zündung von Feuerwerkskörpern und die Auseinandersetzung mit einem Journalisten.
Die Polizei ermittelt in 21 Fällen wegen Straftaten. Die Vorwürfe reichen von Landfriedensbruch und Volksverhetzung über das Verwenden von Kennzeichen terroristischer Organisationen bis hin zu Körperverletzung und Bedrohung. Darüber hinaus wurden 95 Ordnungswidrigkeitsanzeigen nach Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Ähnliche Zahlen wurden auch vom Stern und der Volksstimme veröffentlicht.
Die Demonstrationen im Kontext des Nahost-Konflikts sind in Berlin in den letzten Wochen vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Bereits im Oktober gab es mehrere Demonstrationen mit ähnlicher Thematik, bei denen es ebenfalls zu Festnahmen und Strafanzeigen kam. So berichtete die Zeit am 20. Oktober 2024 über dutzende Festnahmen bei pro-palästinensischen Demonstrationen am Wochenende in Berlin. Auch rbb24 berichtete über zahlreiche Festnahmen und Strafanzeigen bei einer Pro-Palästina-Demo in Charlottenburg am 20. Oktober. Am 19. Oktober berichtete die Zeit über fünf Strafverfahren nach pro-palästinensischen Demos in Berlin.
Die Ereignisse vom Samstag verdeutlichen die angespannte Lage rund um den Nahost-Konflikt und dessen Auswirkungen auf die Demonstrationskultur in Berlin. Die Polizei betont, dass sie weiterhin konsequent gegen Straftaten und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgehen wird.
Quellen:
- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/17/111-vorlaeufige-festnahmen-bei-pro-palaestina-demo-in-berlin
- Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahost-konflikt-111-vorlaufige-festnahmen-bei-pro-palastina-demo-in-berlin-12721685.html
- Volksstimme: https://www.volksstimme.de/panorama/streit-wegen-gesang-eskaliert-27-jahriger-schwer-verletzt-3950918
