Die Nationalratswahl in Österreich hat ein klares Ergebnis gebracht: Die Ära der türkis-grünen Koalition ist zu Ende. Sowohl ÖVP als auch Grüne mussten herbe Verluste hinnehmen, während die FPÖ einen historischen Triumph feiert. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtet, konnte FPÖ-Chef Herbert Kickl sogar mehr Stimmen für sich verbuchen als seine Vorgänger Jörg Haider und Heinz-Christian Strache.
Trotz des Erfolgs der FPÖ ist die Bildung einer neuen Regierung mit großen Herausforderungen verbunden. Vor der Wahl hatten alle Parteien außer der ÖVP eine Koalition mit der FPÖ kategorisch ausgeschlossen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bekräftigte diese Haltung auch nach der Wahl erneut.
Besonders die Personalie Herbert Kickl stellt ein großes Hindernis für eine Koalition dar. Der FPÖ-Chef polarisiert mit seinem Kurs und seinen Aussagen wie kaum ein anderer Politiker in Österreich. So bezeichnete ihn Nehammer laut Deutschlandfunk als radikalisiert und in Verschwörungstheorien verfangen.
Die ÖVP selbst muss sich nach dem Verlust von etwa elf Prozentpunkten laut „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) nun neu sortieren. Nehammer bezeichnete das Ergebnis seiner Partei zwar als „bitter“, betonte aber auch, dass es gelungen sei, die ÖVP nach dem Absturz auf 21 Prozent Zustimmung Ende 2021 wieder „zurückzuholen“.
Welche Koalitionen sind nun realistisch? Rechnerisch möglich wäre eine Koalition aus ÖVP und SPÖ. Gemeinsam kämen sie auf 93 Sitze und hätten damit eine – wenn auch knappe – Mehrheit im Parlament. Denkbar wäre auch eine Dreierkoalition unter Beteiligung der NEOS oder der Grünen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigte an, mit allen Parteien Gespräche zu führen, um auszuloten, wie eine tragfähige Regierung gebildet werden kann.
Die kommenden Wochen werden zeigen, welche Koalition Österreich in die Zukunft führen wird. Fest steht: Die politische Landschaft des Landes ist nach dieser Wahl in Bewegung geraten.
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