Berlin - Der Berliner Finanzsenator Stefan Evers (CDU) konnte am Montagabend seine geplante Eröffnungsrede auf dem queeren Weihnachtsmarkt „Christmas Avenue Berlin“ am Nollendorfplatz nicht halten. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet und die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/26/lauter-protest-gegen-sparplaene-bei-queerem-weihnachtsmarkt) bestätigt, wurde Evers aufgrund von lautstarken Protesten und Buhrufen gegen die Sparpläne des Senats zum Verlassen der Bühne gezwungen.
Dem Tagesspiegel zufolge stürmten 20 bis 30 Protestierende teilweise die Bühne, warfen Flugblätter und Spielgeld. Einige trugen Plakate und Papiermasken mit dem Gesicht des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU). Laut Polizeiangaben, die der dpa vorliegen, wurde Evers nicht tätlich angegriffen und es entstand kein Sachschaden. Die Personalien von acht Protestierenden wurden aufgenommen.
Der Protest richtete sich gegen die geplanten Kürzungen im Berliner Haushalt, die auch queere Jugendzentren betreffen. Wie der Tagesspiegel berichtet, forderten die Demonstranten mit Plakaten die Rücknahme der Kürzungen und den Erhalt der Zentren. Der Berliner Senat plant Einsparungen von rund drei Milliarden Euro, die unter anderem auch Auswirkungen auf die Finanzierung von Einrichtungen wie dem queeren Jugendzentrum Lambda in Prenzlauer Berg haben sollen.
Lambda, Träger des ersten landesweiten queeren Jugendzentrums in Berlin, war nach Angaben des Tagesspiegels bei der Protestaktion vertreten. Ein Vertreter des Zentrums erklärte gegenüber der Zeitung, dass ohne die Förderung des Landes Berlin sowohl Lambda als auch andere queere Jugendzentren zum 1. Januar schließen müssten. Dies würde den Verlust wichtiger Anlaufstellen für junge Menschen der LGBTQIA+ Community bedeuten. Die gleichzeitige Eröffnung des queeren Weihnachtsmarktes und die Kürzung bei queeren Projekten wurde als absurd bezeichnet.
Obwohl Evers seine Rede nicht halten konnte, reagierte er auf der Bühne auf die Proteste. In einem auf der Plattform X veröffentlichten Video ist zu hören, wie er sagte: „Ich hätte das Geld sehr gerne, dann müssten wir in der Tat über Kürzungen auch nicht sprechen.“ Weiterhin äußerte er: „Wer hier wirklich glaubt, dass man sein Ziel erreicht, in dem man andere niederschreit, ich glaube, der irrt sich gewaltig.“
Kultursenator Joe Chialo äußerte sich laut Stern und Mitteldeutscher Zeitung zu den Sparplänen im Kulturbereich. Er wies die alleinige Verantwortung für die Kürzungen von sich und betonte, die Entscheidungen seien in Runden getroffen worden, an denen er nicht teilgenommen habe. Die Kürzungsvorgabe für den Kulturbereich habe ursprünglich bei 200 Millionen Euro gelegen und sei nun auf 130 Millionen Euro reduziert worden. Chialo betonte, er habe deutlich gemacht, dass 200 Millionen Euro für die Berliner Kultur nicht tragbar seien.
Quellen:
