In Jena, Thüringen, kam es am Abend des 20. August 2024 zu massiven Protesten gegen einen geplanten Auftritt von Björn Höcke, dem Landeschef der Alternative für Deutschland (AfD). Nach Schätzungen der Polizei versammelten sich etwa 2.000 Menschen, um gegen die Veranstaltung zu demonstrieren, was schließlich zur Absage des Auftritts führte. Die Polizei war gezwungen, Pfefferspray und Schlagstöcke einzusetzen, um Sitzblockaden der Demonstranten aufzulösen.
Ursprünglich sollte Höcke im Stadtteilzentrum „Lisa“ in Jena-Lobeda ein Bürgergespräch führen. Aufgrund der unübersichtlichen Lage und der hohen Anzahl an Protestierenden wurde der Auftritt jedoch nach Absprache mit dem Personenschutz abgesagt. Höcke erreichte den Veranstaltungsort nicht, und die AfD musste die Veranstaltung vorzeitig beenden.
Die Gegendemonstrationen waren im Voraus angemeldet, jedoch hatten die Behörden mit einer geringeren Teilnehmerzahl gerechnet. Die Polizei berichtete von mehreren Sitzblockaden und strafbaren Handlungen während der Proteste. Insgesamt wurden zwölf Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit registriert, jedoch gab es zunächst keine Berichte über Festnahmen oder Verletzte.
Die Protestierenden äußerten ihre Ablehnung gegenüber der AfD lautstark und hielten Plakate mit Slogans wie „Keine Böcke auf Höcke“ hoch. Die Stimmung war angespannt, und einige Demonstranten versuchten, die Polizeiketten zu durchbrechen, um Zugang zur Veranstaltung zu erhalten. Ein Polizeisprecher erklärte, dass die Situation vor Ort als unübersichtlich wahrgenommen wurde, was zur Entscheidung führte, den Auftritt abzusagen.
Die Landtagswahl in Thüringen steht kurz bevor, am 1. September 2024, und die AfD verzeichnet in aktuellen Umfragen Zustimmungswerte von rund 30 Prozent. Dies könnte die Partei zur stärksten Kraft im neuen Landtag machen. Das Landesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem ein, was die politische Spannung in der Region weiter erhöht.
Höcke gilt als eine der zentralen Figuren innerhalb der AfD und wird von vielen als besonders radikal wahrgenommen. Seine politischen Äußerungen und Handlungen haben in der Vergangenheit immer wieder für Kontroversen gesorgt. So wurde er 2019 von einem Gericht als „Faschist“ bezeichnet, und im Juli 2024 erhielt er eine Geldstrafe wegen der Verwendung einer nationalsozialistischen Parole.
Die Proteste in Jena sind nicht isoliert, sondern Teil einer Reihe von Demonstrationen gegen die AfD, die in den letzten Wochen in verschiedenen Städten Thüringens stattfanden. Aktivisten und politische Gegner der AfD haben sich in einem breiten Bündnis zusammengeschlossen, um gegen die politischen Positionen und die Rhetorik der Partei zu protestieren.
Die Vorfälle in Jena werfen auch Fragen zur Rolle der Polizei auf, die in der Vergangenheit oft kritisiert wurde, wenn es um den Umgang mit Demonstrationen gegen die AfD ging. Kritiker argumentieren, dass die Polizei in solchen Situationen oft unverhältnismäßig hart vorgeht, während sie bei ähnlichen Protesten gegen linke Gruppen weniger rigoros handelt.
Die Ereignisse in Jena verdeutlichen die angespannten politischen Verhältnisse in Thüringen und die tiefen gesellschaftlichen Gräben, die durch die Präsenz der AfD und ihrer politischen Agenda entstanden sind. Die bevorstehenden Landtagswahlen werden entscheidend dafür sein, wie sich die politische Landschaft in Thüringen und möglicherweise auch auf Bundesebene entwickeln wird.
Die Situation bleibt dynamisch, und es ist zu erwarten, dass die Proteste gegen die AfD in den kommenden Wochen weiter anhalten werden, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen.
Quellen: FAZ, Süddeutsche Zeitung, Die Zeit, Bild, Deutschlandfunk.
