Am Donnerstag, den 26. September 2024, führten Einsatzkräfte von Zoll, Steuerfahndung, Bundespolizei und Staatsanwaltschaft eine großangelegte Razzia gegen Schwarzarbeit in Reinigungs- und Gastronomiebetrieben im Raum Kaiserslautern und Mainz durch. Wie die Polizei mitteilte, wurden über 60 Privat- und Geschäftsräume durchsucht und zwei Haftbefehle vollstreckt.
Der Einsatz, an dem mehr als 400 Personen beteiligt waren, richtete sich gegen organisierte Schwarzarbeit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, über Jahre hinweg Menschen schwarz beschäftigt und entlohnt zu haben. Diese Personen sollen laut Polizei teilweise illegal nach Deutschland eingeschleust worden sein. Den Verdächtigen werden unter anderem Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Steuerhinterziehung, banden- und gewerbsmäßiger Betrug vorgeworfen.
Im Rahmen der Durchsuchungen wurden laut Polizei zahlreiche Unterlagen sichergestellt und Zeugen vernommen. Bei zwei männlichen Tatverdächtigen wurde zudem ein bereits zuvor erlassener Haftbefehl wegen Verdachts auf Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung vollstreckt. Sie wurden festgenommen und einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft, Zoll und Steuerfahndung dauern an.
Wie die „Zeit“ berichtet, waren mehr als 400 Einsatzkräfte von Zoll, Steuerfahndung, Bundespolizei sowie mehrere Staatsanwälte an der Razzia beteiligt.
Der SWR berichtet, dass die Razzia vor allem Reinigungsfirmen und Gastronomiebetriebe betraf. Den Durchsuchungen seien "umfangreiche Ermittlungen" gegen organisierte Formen der Schwarzarbeit vorausgegangen. Die Beschuldigten sollen über Jahre hinweg Arbeiter zum Teil illegal nach Deutschland eingeschleust haben. Anschließend seien die Menschen "schwarz" beschäftigt und bezahlt worden. Dabei sei ein großer finanzieller Schaden bei den Sozialversicherungsträgern und der Staatskasse entstanden.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind ein weitverbreitetes Problem in Deutschland. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vernichten sie Arbeitsplätze, verursachen enorme finanzielle Schäden und untergraben die Wirtschafts- und Arbeitsordnung.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls geht konsequent gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Im Jahr 2023 stellte die FKS im Rahmen ihrer Ermittlungen eine Schadenssumme von rund 615 Millionen Euro fest.
Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist eine Daueraufgabe. Die Behörden werden auch in Zukunft mit Nachdruck gegen diese Formen der Kriminalität vorgehen.
Quellen:
- ZEIT ONLINE - SWR - Bundesfinanzministerium
