3.12.2024
Regierungsbildung in Irland: Mitte-Rechts sucht dritten Partner

Irlands Mitte-Rechts-Parteien suchen neuen Koalitionspartner

Das Mitte-Rechts-Bündnis aus Fine Gael und Fianna Fáil hat die Parlamentswahl in Irland gewonnen, jedoch ohne die absolute Mehrheit zu erreichen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, erreichten Fine Gael unter Premierminister Simon Harris 38 und Fianna Fáil unter Vize-Premier Micheál Martin 48 Mandate. Zusammen kommen sie auf 86 Sitze im 174-köpfigen Parlament – zwei Mandate zu wenig für eine Regierungsmehrheit. Die bisherige Dreierkoalition mit den Grünen ist nicht mehr möglich, da diese bei der Wahl stark an Zustimmung verloren haben, wie unter anderem der Nordkurier (https://www.nordkurier.de/politik/irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner-3129578) berichtet.

Es wird erwartet, dass Harris und Martin ihre Zusammenarbeit fortsetzen und auch die ungewöhnliche Regelung beibehalten, das Amt des Premierministers (Taoiseach) während der Legislaturperiode zu tauschen, so die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/03/irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner). Die Suche nach einem dritten Koalitionspartner gestaltet sich allerdings schwierig.

Als potenzielle Partner kommen die sozialdemokratischen Parteien Labour und Social Democrats sowie einige unabhängige Kandidaten in Betracht. Eine Koalition mit der stärksten Oppositionspartei Sinn Féin (39 Mandate) gilt als unwahrscheinlich. Sowohl Harris als auch Martin haben eine Zusammenarbeit mit der links-nationalistischen Partei, die sich für eine Wiedervereinigung mit Nordirland einsetzt, ausgeschlossen. Sinn Féin galt einst als der politische Arm der IRA, wie diverse Medien, darunter auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), berichten.

Die zentralen Wahlkampfthemen waren die steigenden Lebenshaltungskosten, Migration, hohe Immobilienpreise und der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Es bleibt abzuwarten, ob die neue Regierung angemessene Lösungen für diese Herausforderungen finden wird.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-12/03/irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner
  • https://www.nordkurier.de/politik/irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner-3129578
  • dpa
  • https://www.stern.de/politik/ausland/parlamentswahl--irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner-35277892.html
  • https://www.onetz.de/deutschland-welt/irlands-mitte-rechts-regierung-braucht-neuen-buendnispartner-id4979374.html
  • https://table.media/europe/news/schwierige-regierungsbildung-nach-wahl-in-irland-erwartet/
  • https://www.deutschlandfunk.de/nach-parlamentswahl-in-irland-sieg-des-konservativen-lagers-wahrscheinlich-100.html
  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/irlands-traditionsparteien-koennen-weiter-regieren-aber-nicht-so-wie-bisher-110146905.html
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