15.11.2024
Scholz und Putin im Gespräch Ukraine Krieg und Energie im Fokus

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Wie die Bundesregierung mitteilte, dauerte das Gespräch etwa eine Stunde und war der erste Kontakt zwischen den beiden Staatschefs seit Dezember 2022. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, verurteilte Scholz den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte Putin auf, den Krieg zu beenden und seine Truppen zurückzuziehen. Besonders die russischen Luftangriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine wurden von Scholz verurteilt. Er betonte zudem Deutschlands anhaltende Unterstützung für die Ukraine. Wie die Rheinische Post berichtet, drängte Scholz Putin zu ernsthaften Verhandlungen mit der Ukraine, mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens. Er habe Putin gegenüber deutlich gemacht, dass keines der russischen Kriegsziele erreicht worden sei und dass die Zeit nicht für Russland arbeite.

Der Kreml bestätigte das Telefonat und gab bekannt, dass Putin die Einhaltung der "neuen territorialen Realitäten" bei einem möglichen Abkommen zur Beendigung des Konflikts gefordert habe. Wie aus dem Kreml-Statement, zitiert von der Süddeutschen Zeitung und anderen Medien, hervorgeht, sollten mögliche Vereinbarungen die Sicherheitsinteressen Russlands berücksichtigen und die eigentlichen Ursachen des Konflikts angehen. Laut Zeit Online bezeichnete der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine als Kriegserklärung an Russland.

Das Telefonat fand kurz vor dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro statt, an dem Scholz teilnimmt. Putin hatte seine Teilnahme abgesagt, wird aber durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Wie der Kurier berichtet, dürfte der Zeitpunkt des Gesprächs mit dem bevorstehenden Gipfel zusammenhängen. Scholz hatte zuvor bereits seine Bereitschaft zu einem Gespräch mit Putin signalisiert. Wie die Tagesschau berichtet, prüft die EU Hinweise darauf, dass in China Drohnen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine produziert werden. Sollte sich dies bestätigen, werde es Konsequenzen geben.

Die Ukraine reagierte kritisch auf das Telefonat. Das ukrainische Außenministerium bezeichnete es als "Appeasement-Versuch" und betonte, dass nur konkrete Aktionen, die Putin zum Frieden zwingen, zielführend seien, wie die Tagesschau berichtet. Auch Radio Hochstift berichtete über das Telefonat und die ukrainische Kritik. Wie ZDF berichtet, ordnete ZDF-Hauptstadtkorrespondent Wulf Schmiese das Gespräch ein: "Das Ergebnis war erwartbar und teils wenig konkret." Scholz habe "die Temperatur fühlen wollen".

In einem weiteren Ereignis stoppte Russland die Gaslieferungen nach Österreich. Die Tagesschau und die F.A.Z. berichteten, dass dies als Reaktion auf ein Schiedsgerichtsurteil der Internationalen Handelskammer gilt, das der OMV im Streit mit Gazprom 230 Millionen Euro zugesprochen hatte.

Scholz informierte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor und nach dem Gespräch mit Putin. Wie die Rheinische Post berichtet, hatte Scholz Selenskyj im Vorfeld des Telefonats mit Putin über seine Absicht informiert. Die Bundesregierung betonte, dass sie die Ukraine weiterhin unterstützen werde.

Quellen:

  • Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.): https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-scholz-hat-mit-putin-telefoniert-faz-19030454.html
  • ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/scholz-putin-telefonat-100.html
  • Tagesschau: https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-454.html
  • Zeit Online: https://www.zeit.de/politik/ausland/ukraine-krieg-news-liveblog
  • Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ): https://www.noz.de/deutschland-welt/ukraine-krieg/artikel/ukraine-krieg-kanzler-scholz-soll-mit-putin-telefoniert-haben-45283969
  • Rheinische Post: https://rp-online.de/politik/ausland/krieg_ukraine/ukraine-krieg-putin-unter-bedingungen-zu-verhandlungen-bereit_aid-121151839
  • Radio Hochstift: https://www.radiohochstift.de/nachrichten/paderborn-hoexter/detailansicht/scholz-telefoniert-erstmals-seit-zwei-jahren-mit-putin.html
  • Kurier: https://kurier.at/politik/ausland/ukraine-krieg-scholz-russland-putin-telefonat/402975692?kid=220587521dcaff9a46f6e6d17e95a1936ab61eea
  • Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-krieg-putin-und-scholz-planen-offenbar-erstes-telefonat-seit-fast-zwei-jahren/27982126.html
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