Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammentreffen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, soll das Gespräch am kommenden Dienstag stattfinden und wirtschaftliche sowie sicherheitspolitische Themen behandeln. Die Zeit berichtete ebenfalls über das Treffen am 15. November 2024.
Das Treffen findet vor dem Hintergrund einer Reihe von Spannungen und Herausforderungen statt. Als eines der zentralen Themen gilt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, an dem sich laut übereinstimmenden Medienberichten nun auch nordkoreanische Truppen beteiligen. Ein weiterer Streitpunkt sind die staatlichen Subventionen Chinas für E-Autos, auf die die Europäische Union im Oktober mit Strafzöllen reagiert hat – ein Schritt, dem Kanzler Scholz laut Medienberichten kritisch gegenüberstand. Wie die dpa meldet, wird das Treffen in Rio de Janeiro das erste zwischen Scholz und Xi seit dem Besuch des Kanzlers in Peking im April sein.
Neben dem Treffen mit Xi Jinping sind für Kanzler Scholz während des G20-Gipfels weitere bilaterale Gespräche geplant, unter anderem mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sowie den Präsidenten Südafrikas, Vietnams und Singapurs. Aufgrund der aktuellen innenpolitischen Lage in Deutschland, die durch das Platzen der Ampel-Koalition entstanden ist, wird Scholz seine Reise jedoch verkürzen. Wie die dpa berichtet, wird er entgegen der ursprünglichen Planung nicht von Rio nach Mexiko weiterreisen, sondern bereits am Dienstagnachmittag nach Berlin zurückkehren.
Das Treffen zwischen Scholz und Xi Jinping wird als wichtiger Moment im Kontext der aktuellen globalen Herausforderungen gesehen. Die beiden Staatschefs werden die Gelegenheit haben, ihre Positionen zu drängenden Fragen auszutauschen und nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu suchen. Besonders im Hinblick auf den Ukraine-Krieg und die damit verbundenen geopolitischen Spannungen dürfte das Gespräch mit Spannung erwartet werden. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China, die zuletzt durch die E-Auto-Zölle belastet wurden, dürften eine wichtige Rolle spielen. Wie stern.de berichtet, wird das Treffen als besonders interessant eingestuft.
Quellen:
- ZEIT ONLINE, 15. November 2024
- stern.de
- dpa (Deutsche Presse-Agentur)
