Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat zum Ende ihrer einjährigen Bundesratspräsidentschaft eine positive Bilanz gezogen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, zeigte sich Schwesig zufrieden mit der Arbeit des vergangenen Jahres.
Im Rahmen eines Interviews mit dem NDR betonte Schwesig, dass es ihr Ziel gewesen sei, Mecklenburg-Vorpommern zu präsentieren und für das Land zu werben. Dies sei ihr, auch mithilfe der sie begleitenden Wirtschaftsvertreter, gelungen. So seien bei Besuchen in den Niederlanden und Brasilien millionenschwere Investitionen vereinbart und neue wirtschaftliche Kontakte geknüpft worden.
Schwesig räumte ein, dass der von ihr und mehreren Bundesregierungen verfolgte Kurs, mit Russland einen kritischen Dialog zu führen und gleichzeitig wirtschaftlich zusammenzuarbeiten, gescheitert sei. „Ich stehe zu dem, was ich damals entschieden habe. Aber klar ist auch, dass mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eine Zeitenwende eingetroffen ist“, sagte die Schweriner Regierungschefin. Damit könne Russland kein Partner mehr sein. Sie sei bewusst als erste Bundesratspräsidentin in die Ukraine gereist, um die Solidarität mit dem Land zu verdeutlichen. Zudem habe Mecklenburg-Vorpommern als erstes ostdeutsches Bundesland eine regionale Partnerschaft mit der Ukraine geschlossen.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in zwei Jahren zeigte sich Schwesig gewillt, erneut als Spitzenkandidatin der SPD anzutreten. „Wenn meine Partei es möchte, trete ich 2026 gerne wieder an. Und dann werden die Bürgerinnen und Bürger das Wort haben“, sagte sie.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/16/schwesig-zieht-positive-bilanz-der-bundesratspraesidentschaft
