Die Sicherheit in Gerichtsgebäuden hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, insbesondere im Freistaat Sachsen. Nach einem pandemiebedingten Rückgang der Besucherzahlen und den damit verbundenen Einlasskontrollen zeigen die aktuellen Statistiken einen besorgniserregenden Anstieg bei der Entdeckung potenziell gefährlicher Gegenstände. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 20.509 gefährliche Alltagsgegenstände sichergestellt, was einen Anstieg von fast 2.900 im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
Die verstärkten Sicherheitskontrollen an den Eingängen der sächsischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sind das Ergebnis eines umfassenden Sicherheitskonzepts, das nach einem tragischen Vorfall im Jahr 2009 initiiert wurde. Damals wurde die Ägypterin Marwa El-Sherbini während einer Berufungsverhandlung im Dresdner Landgericht aus fremdenfeindlichen Motiven ermordet. Dieser Vorfall führte zu einem landesweiten Entsetzen und einer intensiven Debatte über die Sicherheitsstandards in Gerichtsgebäuden.
In Reaktion auf diesen Vorfall investierte der Freistaat Sachsen mehrere Millionen Euro in die Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen. Dazu gehörten die Einführung mobiler Handscanner, die Installation von Zugangskontrollen und die Aufstockung des Personals, das für die Sicherheit in den Gerichtsgebäuden verantwortlich ist.
Die Statistiken der letzten Jahre zeigen einen klaren Trend: Nach einem dramatischen Rückgang der Besucherzahlen während der COVID-19-Pandemie, der die jährliche Bilanz ab 2020 halbierte, nehmen die Sicherheitskontrollen nun wieder zu. Im Jahr 2021 lag die Zahl der entdeckten gefährlichen Gegenstände bei weniger als einem Drittel des Niveaus vor der Pandemie. Im Vergleich dazu wurden im Jahr 2023 wieder 20.509 gefährliche Gegenstände festgestellt, was die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen unterstreicht.
Die häufigsten bei den Kontrollen entdeckten Gegenstände sind Messer und Reizstoffsprays. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 7.381 Messer sichergestellt, ein Rückgang um 640 im Vergleich zu 2022, darunter 71, die gemäß dem Waffengesetz als Waffen eingestuft wurden. Zusätzlich wurden 1.253 Reizstoffsprays, fünf Schlagringe sowie andere gefährliche Objekte wie größere Steine, Feuerwerkskörper und Scherben gefunden. Diese Gegenstände werden sicher verwahrt und den Besuchern beim Verlassen des Gerichtsgebäudes zurückgegeben.
Die Sicherheitskonzeption der sächsischen Gerichte wurde seit 2009 kontinuierlich überarbeitet und erweitert. Neben der personellen Aufstockung des Justizwachtmeisterdienstes wurden auch technische Maßnahmen wie Metalldetektoren eingeführt, um die Sicherheit weiter zu erhöhen. An Landgerichten und Justizzentren finden regelmäßige Kontrollen statt, während kleinere Amtsgerichte sporadisch überprüft werden.
Die verstärkten Kontrollen zielen darauf ab, nicht nur gefährliche Gegenstände zu identifizieren, sondern auch ein allgemeines Sicherheitsgefühl für die Nutzer der Gerichte zu gewährleisten. Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Ansatzes, der darauf abzielt, die Verfahrenssicherheit zu erhöhen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz zu stärken.
Die anhaltenden Diskussionen über die Sicherheit in Gerichtsgebäuden reflektieren auch einen breiteren gesellschaftlichen Trend. Der Ton in der Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren verschärft, was sich auch im Verhalten von Prozessbeteiligten und Zuschauern in Gerichtssälen widerspiegelt. Auch wenn körperliche Übergriffe auf Richter und Gerichtspersonal nach wie vor Einzelfälle sind, gibt es eine wachsende Sensibilität für die Sicherheitsbedenken im Justizwesen.
Die Ergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass die Sicherheitsmaßnahmen in den sächsischen Gerichten notwendig sind und kontinuierlich angepasst werden müssen, um den Bedürfnissen der Gesellschaft gerecht zu werden. Die Behörden stehen vor der Herausforderung, ein Gleichgewicht zwischen dem Zugang zur Justiz und der Gewährleistung von Sicherheit zu finden.
Für die Zukunft ist es unerlässlich, dass die Sicherheitskonzeption in den sächsischen Gerichten weiter evaluiert und optimiert wird. Die steigenden Zahlen bei den entdeckten gefährlichen Gegenständen deuten darauf hin, dass die Maßnahmen tatsächlich notwendig sind, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten, die die Gerichte besuchen oder dort arbeiten.
Die sächsische Justiz wird weiterhin an der Verbesserung der Sicherheitsstandards arbeiten und dabei die Bedürfnisse der Bürger und die Anforderungen an die Rechtsprechung berücksichtigen. Der Dialog zwischen den Sicherheitsbehörden, der Justiz und der Öffentlichkeit wird weiterhin von großer Bedeutung sein, um ein sicheres und vertrauenswürdiges Umfeld für alle Beteiligten zu schaffen.
Insgesamt zeigt der Anstieg der Feststellungen bei den Einlasskontrollen, dass die Sicherheitsmaßnahmen in den sächsischen Gerichten ein notwendiger Bestandteil des Justizsystems sind und fortlaufend angepasst werden müssen, um den Herausforderungen einer sich verändernden Gesellschaft gerecht zu werden.
