Am 3. September 2024 fand eine bemerkenswerte Fraktionssitzung der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft beim Landeskommando der Bundeswehr statt. Dieses Treffen, das erste nach der Sommerpause, hatte das Ziel, ein starkes Zeichen für die Sichtbarkeit und Wertschätzung der Bundeswehr in der Gesellschaft zu setzen. Fraktionschef Dirk Kienscherf betonte die Notwendigkeit, die Bundeswehr in der öffentlichen Wahrnehmung entsprechend ihrer zentralen Rolle für die Sicherheit Deutschlands zu positionieren.
„Die Bundeswehr muss in der öffentlichen Wahrnehmung die Stellung einnehmen, die ihrer Bedeutung für unsere Sicherheit in Deutschland gerecht wird“, erklärte Kienscherf nach der Sitzung. Er hob hervor, dass die Angehörigen der Bundeswehr unter Einsatz ihres Lebens die Sicherheit Deutschlands verteidigen und zudem eine unverzichtbare Stütze in Katastrophenfällen darstellen. „Dafür gebührt ihnen unser aller Dank und Anerkennung“, fügte er hinzu.
Die Einladung des Landeskommandos, an seinem Standort in der Reichspräsident-Ebert-Kaserne in Iserbrook zu tagen, wurde von den SPD-Abgeordneten gerne angenommen. Kienscherf bezeichnete dies als ein starkes Signal sowohl an die Gesellschaft als auch an die Bundeswehr selbst. Der Austausch zwischen Politik und Militär sei in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage von großer Bedeutung, um die Themen Sicherheit und Zivilschutz stärker in den Fokus zu rücken.
„Ein enger Austausch von Politik und Bundeswehr ist unerlässlich“, so Kienscherf. Mit der Fraktionssitzung wollte die SPD ihre Wertschätzung zum Ausdruck bringen und den Soldatinnen und Soldaten zeigen, dass ihr Einsatz Anerkennung und Respekt verdient. „Eure Perspektive ist wichtig“, betonte er.
Der Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Giss, unterstrich die Notwendigkeit eines ständigen Austauschs zwischen den Streitkräften und der Zivilgesellschaft. „Wir Soldaten müssen immer den schlimmsten Fall denken, damit wir uns darauf vorbereiten und ihn verhindern können“, sagte Giss. Diese Verantwortung könne jedoch nicht allein von den Streitkräften getragen werden. Es erfordere eine enge Verzahnung aller Behörden und Institutionen sowie Einsatz, Verständnis und Resilienz von der gesamten Bevölkerung.
Die Diskussion über die Sichtbarkeit der Bundeswehr und die Anerkennung ihrer Leistungen ist nicht neu, gewinnt jedoch in Anbetracht der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen an Dringlichkeit. Die SPD-Abgeordneten sehen in der Stärkung der Sichtbarkeit der Bundeswehr einen wichtigen Schritt, um das Bewusstsein für die Rolle der Streitkräfte in der Gesellschaft zu erhöhen.
In der heutigen Zeit, in der sicherheitspolitische Herausforderungen wie der Ukraine-Konflikt und die damit verbundenen geopolitischen Spannungen immer präsenter werden, ist es für die Politik unerlässlich, die Bundeswehr nicht nur als militärische Institution, sondern auch als Teil der Gesellschaft zu begreifen. Die SPD fordert daher eine intensivere Auseinandersetzung mit sicherheitspolitischen Themen und eine stärkere Einbindung der Bundeswehr in gesellschaftliche Prozesse.
Die Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Gesellschaft könnte auch dazu beitragen, das Vertrauen in die Institution zu stärken und die Akzeptanz für sicherheitspolitische Maßnahmen zu erhöhen. Dies ist besonders wichtig, da die Bundeswehr in den letzten Jahren immer wieder mit Herausforderungen konfrontiert wurde, die ihre Rolle und ihr Ansehen in der Gesellschaft in Frage stellen.
Das Treffen der SPD bei der Bundeswehr stellt einen wichtigen Schritt dar, um die Sichtbarkeit der Truppe zu stärken und die Anerkennung für ihre Leistungen zu fördern. In Zeiten globaler Unsicherheiten ist es entscheidend, dass die Bundeswehr als unverzichtbarer Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur wahrgenommen wird. Der Austausch zwischen Politik und Militär ist dabei von zentraler Bedeutung, um die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu bewältigen.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Bundeswehr in der öffentlichen Wahrnehmung die Stellung einnimmt, die ihrer Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands gerecht wird. Dies erfordert nicht nur politische Unterstützung, sondern auch ein Umdenken in der Gesellschaft, um die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten angemessen zu würdigen.
Die Diskussion um die Sichtbarkeit der Bundeswehr wird auch in Zukunft eine zentrale Rolle in der politischen Agenda spielen, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit, Sicherheit und Zivilschutz in den Fokus zu rücken und die Bundeswehr als Teil der Gesellschaft zu integrieren.
