October 1, 2024
Sondierungsgespräche in Brandenburg: BSW-Chef betont enge Abstimmung mit Wagenknecht

Brandenburgs BSW-Landeschef Robert Crumbach hat sich im Vorfeld des ersten Sondierungsgesprächs mit der SPD zur Bedeutung der Absprachen mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht geäußert. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, verteidigte Crumbach die enge Abstimmung mit Wagenknecht: «Wir sind bislang ganz hervorragend damit gefahren, alles eng mit dem Bundesvorstand abzustimmen», so Crumbach. «Das werden wir auch in Zukunft tun, weil so etwas hilft, Konflikte gar nicht erst entstehen zu lassen.» Die Aussage erfolgte vor dem Hintergrund der anstehenden Sondierungsgespräche zwischen SPD und BSW, die Mitte der Woche stattfinden sollen. Nach der Landtagswahl am 22. September verfügen beide Parteien rechnerisch über eine Mehrheit im Landtag. Crumbach betonte jedoch, dass es sich bei dem Gespräch zunächst um eine offene Auslotung der Möglichkeiten handele: «Es wird erstmal ein sehr offenes Gespräch um festzustellen, ob es grundsätzlich geht oder nicht», so der BSW-Landeschef. Zu den zentralen Forderungen Wagenknechts im Hinblick auf eine mögliche Koalition gehören eine klare Positionierung der Landesregierung gegen die Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen sowie die Forderung nach einem «Corona-Amnestie-Gesetz», das auf die Einstellung laufender Verfahren abzielt.

Quelle: dpa Berlin/Brandenburg (1. Oktober 2024), https://www.zeit.de/news/2024-10/01/brandenburg-bsw-landeschef-geht-offen-in-gespraech-mit-spd

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