Der britische Premierminister Keir Starmer bemüht sich seit seinem Amtsantritt um eine Verbesserung der Beziehungen zur Europäischen Union. Seine Avancen werden in Brüssel jedoch mit einer gewissen Skepsis betrachtet. Während Starmers Rhetorik als positiv wahrgenommen wird, bleiben konkrete Angebote aus. Insbesondere die Ablehnung einer Beteiligung am Erasmus-Programm und an einem Jugendmobilitätsprogramm sorgt für Enttäuschung.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die britische Öffentlichkeit zu pragmatischer, vernünftiger Führung zurückkehren will, wenn es um den Umgang mit unseren engsten Nachbarn geht, damit der Brexit gelingt“, sagte Starmer bei seinem Besuch in Brüssel am Mittwoch, wie die FAZ berichtet. Der Premierminister traf sich mit den Präsidenten der EU-Institutionen, um über neue Vereinbarungen in den Bereichen Migration, Sicherheit und Handel zu sprechen.
Die EU-Seite zeigt sich jedoch zurückhaltend. Man habe den Eindruck, dass hinter der freundlichen Fassade die Bereitschaft zu echten Zugeständnissen fehle, zitiert Politico einen hohen EU-Beamten. Als Beispiel wird die Weigerung Großbritanniens genannt, dem Erasmus-Programm wieder beizutreten. Dies wird in Brüssel als verpasste Chance gesehen, ein Zeichen für einen echten Neuanfang zu setzen. Auch die Absage an ein Jugendmobilitätsprogramm stößt auf Unverständnis.
Starmer betont zwar immer wieder seinen Wunsch nach einem "Neustart" mit der EU, schließt aber gleichzeitig eine Rückkehr zum Binnenmarkt oder zur Zollunion kategorisch aus. Stattdessen setzt er auf bilaterale Abkommen, wie beispielsweise den geplanten Freundschaftsvertrag mit Deutschland. Dieser soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, Wirtschaft und Migration vertiefen. Ob diese Strategie aufgeht, bleibt abzuwarten. Die EU hat ihre eigenen Prioritäten und wird sich nicht mit warmen Worten abspeisen lassen.
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