11.11.2024
Stefanik als UN-Botschafterin Trumps Wunschkandidatin

Liveblog zur US-Wahl: Trump will Elise Stefanik zur US-Botschafterin bei den UN machen

Der designierte US-Präsident Donald Trump plant, die republikanische Kongressabgeordnete Elise Stefanik zur Botschafterin bei den Vereinten Nationen zu ernennen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, gilt die 40-jährige Stefanik als loyale Verbündete Trumps. Sie unterstützte ihn auch nach der Wahlniederlage 2020 und verbreitete seine Behauptungen über Wahlbetrug. Diese Personalentscheidung wurde unter anderem der New York Post und dem Sender CBS mitgeteilt. Trump lobte Stefanik als stark, klug und eine Verfechterin seiner "America First"-Politik. Für die Ernennung zur UN-Botschafterin benötigt Stefanik die Zustimmung des Senats, in dem die Republikaner die Mehrheit haben.

Wie RP Online berichtet, war Stefanik in den vergangenen Jahren eine treue Unterstützerin Trumps. Sie verteidigte ihren Wahlkreis in New York mit einem deutlichen Ergebnis. Ihre Nominierung zur UN-Botschafterin unterstreicht Trumps Absicht, enge Vertraute in Schlüsselpositionen zu bringen. In Trumps erster Amtszeit hatte Nikki Haley den Posten der UN-Botschafterin inne. Haley, die im aktuellen Wahlkampf zunächst als Trump-Kritikerin auftrat, unterstützte ihn später nach ihrem Ausscheiden aus den Vorwahlen. Trump gab jedoch bekannt, dass Haley keiner Position in seiner neuen Regierung bekleiden wird.

Wie das RND berichtet, ist Stefanik eine enge Verbündete Trumps und folgte ihm auch bei Desinformationskampagnen. Die Personalie Stefanik ist ein weiteres Beispiel für Trumps Fokus auf Loyalität bei der Auswahl seines Teams. Als UN-Botschafterin müsste Stefanik vom US-Senat bestätigt werden.

Trump plant außerdem, den Hardliner Tom Homan mit der Aufgabe der Grenzsicherung und Abschiebungen zu betrauen. Wie die Zeit berichtet, kündigte Trump im Wahlkampf an, am ersten Tag seiner Präsidentschaft die größte Abschiebungsaktion in der US-Geschichte durchzuführen. Homan, der ehemalige Chef der Behörde ICE (Immigration and Customs Enforcement), gilt als Verfechter harter Maßnahmen gegen undokumentierte Migranten.

Trump plant weiterhin, Minister auch ohne Zustimmung des Senats einzusetzen. Wie die FAZ berichtet, will Trump seine Kontrolle über die Republikanische Partei nutzen, um dieses Ziel zu erreichen. Er forderte die Senatoren der Republikaner auf, dieser Vorgehensweise zuzustimmen. Mehrere Kandidaten für die Position des Mehrheitsführers im Senat signalisierten bereits ihre Zustimmung.

Bundeskanzler Olaf Scholz bot Trump die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA an. Wie die FAZ berichtet, gratulierte Scholz Trump in einem Telefonat zu seinem Wahlsieg. Beide betonten die Bedeutung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses und den gemeinsamen Wunsch nach Frieden in Europa. Scholz äußerte sich in einem Interview mit Caren Miosga zur Zusammenarbeit mit Trump und betonte, er sei "nie naiv, aber auch immer ein bisschen unerschrocken".

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit Deutschland wegen der Verteidigungsausgaben, des Handelsüberschusses und der Gaspipeline Nord Stream 2 kritisiert.

Quellen:

Weitere
Artikel