15.10.2024
SUV Parkgebühren in Thüringen Aktuell kein Thema

Große Autos in der Stadt: Vorerst keine Extra-Parkgebühren für SUVs

Während in Paris schwere SUVs durch drastisch erhöhte Parkgebühren aus der Innenstadt verbannt werden sollen, sieht die Situation in Thüringen noch ganz anders aus. Wie die Zeit am 15. Oktober 2024 berichtete, sind in den großen Städten Thüringens derzeit keine Extra-Parkgebühren für SUVs und andere besonders große, schwere oder lange Autos geplant.

„Es gab und gibt in Jena derzeit keine derartigen Überlegungen“, sagte Stefanie Braune von der Stadtverwaltung in Jena. Auch in Erfurt, Weimar und Gera gebe es laut Sprechern keine derartigen Pläne. Die Städte begründen dies mit fehlenden rechtlichen Voraussetzungen und technischen Rahmenbedingungen für eine effektive Umsetzung.

Einerseits sei die Unterscheidung der Fahrzeugtypen im täglichen Betrieb der Parkraumüberwachung schwierig, andererseits würden Probleme bei der rechtlichen Durchsetzung im Streitfall erwartet, so Braune. Ein Versuch in Freiburg, Parkgebühren für Bewohner nach Fahrzeuglänge zu staffeln, sei bereits wieder eingestellt worden.

Weimar: Nicht praktikabel und zu teuer

Die Stadt Weimar argumentiert mit der Fairness beim Parken. Es sei nicht gerechtfertigt, für lange SUVs erhöhte Gebühren zu verlangen, nicht aber für Kombis, lange Limousinen oder Transporter. „Bisher ist keine Notwendigkeit erkennbar, es gibt keine rechtliche Grundlage und die technische Umsetzung wäre nur schwer möglich“, fasste die stellvertretende Pressesprecherin Sofia Orfanidis zusammen.

Um Verstöße ahnden zu können, müssten flächendeckend Stellplatzmarkierungen und Beschilderungen angebracht werden. Dies sei nicht praktikabel und sowohl kurz- als auch langfristig sehr teuer.

Gerechtigkeitsfragen

Die Stadt Erfurt weist darauf hin, dass Restriktionen allein für SUVs aufgrund der unterschiedlichen Ausführungen dieser Modelle nur schwer zu rechtfertigen seien. Dies gelte insbesondere dann, wenn Fahrzeuge der Mittel- und Oberklasse weiterhin uneingeschränkt am Straßenverkehr teilnehmen dürften.

Auch in Gera gibt es laut Michelle Kayser aus der Öffentlichkeitsarbeit keine Pläne für höhere SUV-Gebühren. Bevor man über Einzelmaßnahmen nachdenken könne, müsse zunächst eine verkehrspolitische Zielsetzung für die Innenstadt erarbeitet werden. „Aus Sicht der Verkehrsplanung ist eine "Bestrafung" für SUVs zum jetzigen Zeitpunkt der falsche Ansatzpunkt und sollte für die Stadt Gera nicht übernommen werden.“

Paris bittet SUV-Fahrer zur Kasse

Für Besucher von Paris gelten seit Anfang Oktober drastisch erhöhte Parktarife für schwere Autos. Betroffen sind Verbrenner- und Hybridmodelle mit einem Gewicht ab 1,6 Tonnen und Elektromodelle ab zwei Tonnen Gewicht. Auch in Deutschland wurde eine Diskussion über eine Übernahme des „Pariser Modells“ in deutschen Städten angestoßen. Politiker wie Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) bezeichneten die Forderung nach höheren Parkgebühren für schwere Autos als absurd.

Die Deutsche Umwelthilfe sieht den politischen Druck dennoch erhöht. Nach eigenen Angaben gingen bei der Umwelthilfe bis August 2024 insgesamt 324 Anträge auf höhere Parkgebühren und Parkbeschränkungen für SUV-Fahrzeuge in Städten ein. Darunter seien auch vier Städte in Thüringen gewesen: Erfurt, Jena, Eisenach und Weimar.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-10/15/vorerst-keine-extra-parkgebuehren-fuer-suvs-in-den-staedten
  • https://www.sueddeutsche.de/panorama/grosse-autos-in-der-stadt-vorerst-keine-extra-parkgebuehren-fuer-suvs-in-den-staedten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241015-930-260544
  • https://www.ostsee-zeitung.de/mecklenburg-vorpommern/streit-um-hoehere-suv-parkgebuehren-in-mv-schwerin-sperrt-grosse-pick-ups-aus-DVWDJK6CFJAS5AFUOOBNYLA25Q.html
  • https://www.br.de/nachrichten/bayern/225-euro-suv-parkgebuehren-in-paris-in-bayern-denkbar,UQ1zUCo
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