Der Iran hat als Reaktion auf eine Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Inbetriebnahme „neuer fortschrittlicher Zentrifugen“ angekündigt. Wie die FAZ berichtet, teilte die iranische Atomorganisation am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Außenministerium mit, dass der Leiter der Organisation, Mohammad Eslami, die „Ergreifung wirksamer Maßnahmen, einschließlich der Inbetriebnahme einer Reihe neuer, fortschrittlicher Zentrifugen verschiedener Typen“ angeordnet habe. Diese Reaktion Teherans folgt auf eine Resolution des IAEA-Gouverneursrats zum iranischen Atomprogramm, die von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA eingebracht worden war.
Der Tagesspiegel berichtet, dass die IAEA mit der Resolution den Druck auf den Iran erhöht hat. Die Resolution wirft dem Iran mangelnde Kooperation vor. Die iranische Regierung verurteilte die Resolution als „politisch motiviert“ und „destruktiv“. Sie sieht darin einen Versuch westlicher Staaten, ihre „politisch illegitimen Ziele“ gegen den Iran voranzutreiben. Wie Der Standard berichtet, befürchtet der Westen, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat.
Die Welt berichtet, dass der IAEA-Gouverneursrat am Donnerstag die Resolution verabschiedet hat. 19 der 35 Mitgliedsstaaten stimmten dafür, 12 enthielten sich, während Russland, China und Burkina Faso dagegen stimmten. Die Resolution beauftragt IAEA-Chef Rafael Grossi, bis zum Frühling einen Bericht über ungeklärte Fragen zum iranischen Atomprogramm zu liefern. IAEA-Inspektoren fordern seit Jahren schlüssige Erklärungen für Spuren, die auf geheime Atomanlagen und frühere Aktivitäten hindeuten. Sollten die Antworten aus Teheran ausbleiben, könnte Grossis Bericht als Grundlage für die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats dienen, so westliche Diplomaten.
Wie stern.de berichtet, hatte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin am Mittwoch erklärt, dass Teheran mit der Resolution „dringend aufgefordert“ werde, „Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen“ in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen. Sie betonte, dass der Iran seine eingegangenen Verpflichtungen „massiv unterläuft“. Der Iran hatte 2015 mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms geschlossen. Nach dem Ausstieg der USA unter Donald Trump aus dem Abkommen im Jahr 2018 hielt sich auch der Iran schrittweise nicht mehr an die Vorgaben.
Laut Tagesspiegel strebt der Iran seiner offiziellen Doktrin zufolge nicht nach Atomwaffen. Das Land produziert jedoch Uran, das annähernd waffentauglich ist, was insbesondere in Israel Besorgnis auslöst. Die beiden Staaten sind einander feindlich gesinnt und geografisch nah beieinander.
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