Die Mitglieder der SPD Thüringen entscheiden am heutigen Montag über die Bildung einer Koalition mit CDU und BSW, die umgangssprachlich als "Brombeer-Koalition" bezeichnet wird. Die Mitgliederbefragung läuft laut Zeit Online bis zum Mittag, das Ergebnis wird am späten Nachmittag vom Landesvorstand in Erfurt erwartet. CDU und BSW haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt.
Die geplante Koalition ist in Thüringen nicht unumstritten. Vor allem der linke Flügel der SPD und die Jusos stehen der Zusammenarbeit mit der CDU und einigen Punkten des Koalitionsvertrags kritisch gegenüber. Auch innerhalb des BSW gab es kritische Stimmen, insbesondere hinsichtlich des Themas Frieden und der Kooperation mit der CDU, wie der MDR berichtet. Dagegen warben der SPD-Vorstand, Kommunalpolitiker und prominente SPD-Mitglieder wie Carsten Schneider für die Annahme des Vertrags. Auch BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht befürwortete den Koalitionsvertrag und betonte, dass ihre Partei angetreten sei, um Politik nicht nur zu fordern, sondern auch aktiv mitzugestalten. Die Süddeutsche Zeitung erwähnt, dass die rund 3.400 SPD-Mitglieder online über den Koalitionsvertrag abstimmen konnten.
Stimmt die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zu, will sich CDU-Chef Mario Voigt am kommenden Donnerstag im Landtag zur Wahl des Ministerpräsidenten stellen. Ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD hätte im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen, berichtet inSüdthüringen. Damit gäbe es ein Patt zwischen der möglichen Koalition und der Opposition. Der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge fehlt den drei potenziellen Koalitionspartnern eine Stimme im Parlament für die absolute Mehrheit. Der Nordschleswiger berichtet, dass die BSW-Mitgliederversammlung in Ilmenau mit 76 Ja-Stimmen, 26 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen für den Koalitionsvertrag gestimmt hat.
Das RND berichtet, dass die AfD die fehlende Stimme liefern und somit Voigts Wahl ermöglichen könnte. Dies erinnert an die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten im Jahr 2020 mit Hilfe der AfD, die eine Regierungskrise auslöste. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser betonte, dass alle Beteiligten ein Interesse daran hätten, dass die "Brombeer-Koalition" auch ohne AfD-Stimmen funktioniert. Sollte die Wahl des Ministerpräsidenten nur mit Stimmen der AfD möglich sein, würde dies die Koalition in Frage stellen.
Quellen:
- MDR
- Frankfurter Allgemeine Zeitung
- RND
