BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich bei einem Treffen mit Parteimitgliedern in Ilmenau vehement für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen CDU, BSW und SPD in Thüringen eingesetzt. Laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) appellierte sie an die Mitglieder, dem Vertrag zuzustimmen, und bezeichnete ihn als "guten Kompromiss". Sie hob den Einfluss des BSW auf den Vertragsinhalt hervor und erklärte, die Partei habe der CDU "Dinge abringen können, die die CDU alleine niemals umgesetzt hätte". Ähnlich äußerte sich Wagenknecht laut Zeit Online am 7. Dezember 2024, wo sie ebenfalls für die sogenannte Brombeer-Koalition warb und den Einfluss ihrer Partei betonte.
In ihrer Rede ging Wagenknecht auch auf die Kritik ein, die im Laufe der Koalitionsverhandlungen laut geworden war. Wie dpa berichtet, räumte sie ein, dass es Unzufriedenheit, auch ihrerseits, mit der Präambel des ursprünglichen Entwurfs gegeben habe. Der parteiinterne Druck habe jedoch dazu geführt, dass die BSW-Verhandlungsführer in Thüringen in den weiteren Verhandlungen mehr erreichen konnten. Auch die Zeit Online berichtete über Wagenknechts anfängliche Kritik am Sondierungspapier, insbesondere an den Formulierungen zu Krieg, Frieden und der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen.
Die BSW-Vorsitzende sprach laut dpa von einem hohen Erwartungsdruck, der auf der jungen Partei laste. Die in das BSW gesetzten Hoffnungen dürfe man nicht enttäuschen. Der angespannte Tonfall in den Verhandlungen sei der Anspannung aller Beteiligten geschuldet gewesen, "hier keinen Fehler zu machen", so Wagenknecht. t-online berichtet am 7. Dezember 2024, dass das BSW dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt hat und die Entscheidung nun bei der SPD liegt.
Wie verschiedene Medien, darunter dpa, Stern, Süddeutsche Zeitung und t-online berichten, hatte Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf zuvor versöhnliche Töne in Richtung Wagenknecht angeschlagen und die inhaltliche Nähe der beiden betont. Hintergrund war eine Auseinandersetzung über das Sondierungspapier, die sich an den Formulierungen zu Krieg und Frieden sowie der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen entzündet hatte. Wagenknecht hatte Nachbesserungen verlangt. Mit dem finalen Koalitionsvertrag zeigt sie sich nun jedoch zufrieden, wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung am 7. Dezember 2024 berichtet.
Antenne Thüringen meldet, dass die CDU dem Vertrag bereits zugestimmt hat und bei der SPD noch bis Montagmittag ein Mitgliederentscheid läuft. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt will sich am Donnerstag zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, verfügen die drei potenziellen Koalitionspartner mit 44 von 88 Sitzen nicht über eine eigene Mehrheit im Landtag.
Quellen: - Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-12/07/wagenknecht-wirbt-fuer-brombeer-koalition-in-thueringen - Thüringen.de: https://thueringen.de/dpa-meldungen/wagenknecht-wirbt-fuer-brombeer-koalition-in-thueringen-402503 - Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/wagenknecht-wirbt-fuer-brombeer-koalition-in-thueringen-110160535.html - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/parteien--wagenknecht-wirbt-fuer-brombeer-koalition-in-thueringen-35291196.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard - t-online: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100547204/bsw-stimmt-brombeer-koalitionsvertrag-in-thueringen-zu.html - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-thueringer-bsw-mitglieder-entscheiden-ueber-brombeer-koalition-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241207-930-310685 - Antenne Thüringen: https://www.antennethueringen.de/p/Thuringer-BSW-stimmt-uber-Brombeer-Koalitionsvertrag-ab-6kZYVBPduTQ8KrAqZVY5HC - Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-thueringer-bsw-stimmt-ueber-brombeer-koalitionsvertrag-ab-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241207-930-310543 - Stern: https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/parteien--thueringer-bsw-stimmt-ueber-brombeer-koalitionsvertrag-ab-35290502.html
