Fünf Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie hat der Thüringer Landtag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die damaligen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus aufzuarbeiten. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa, berichtet, hält der Präsident der Landesärztekammer, Hans-Jörg Bittrich, diesen Ausschuss für gerechtfertigt. Er betont jedoch die Wichtigkeit einer Bewertung der Maßnahmen „auf Basis der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse“ und die Anhörung von Experten wie Virologen. Bittrich gab jedoch zu bedenken, ob ein Gremium auf Landesebene diese Aufgabe umfassend bewältigen könne und sieht den Bund in der Verantwortung, da das Infektionsschutzgesetz Bundesrecht sei.
Wie der MDR Thüringen berichtet, gab es im Vorfeld der Einsetzung des Ausschusses Uneinigkeit über dessen Ausrichtung. Die AfD und der Bürgerbund Südthüringen (BSW) hatten zunächst separate Anträge eingebracht, die jedoch später zusammengelegt wurden. Die AfD betonte dabei die Notwendigkeit, Verantwortliche für vermeintliche Fehlentscheidungen zur Rechenschaft zu ziehen und von Machtmissbrauch sprach, während andere Fraktionen den Fokus auf den Schutz von Leben und Gesundheit legten und eine konstruktive Aufarbeitung anstrebten. Die Linke favorisierte, wie vom MDR berichtet, eine Enquête-Kommission mit Beteiligung von Sachverständigen.
Der Ausschuss soll das Handeln der Landesregierung während der Pandemie untersuchen und prüfen, ob die Maßnahmen auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruhten. Darüber hinaus sollen, wie aus einem Bericht der dpa hervorgeht, vermeidbare Fehler identifiziert und Handlungsempfehlungen für zukünftige Krisensituationen abgeleitet werden. Bittrich mahnte, der Ausschuss dürfe nicht zu einem politischen Schlagabtausch verkommen.
Wie die thueringen.de berichtet, sieht Bittrich einige positive Entwicklungen seit der Pandemie, beispielsweise die personelle Verstärkung der Gesundheitsämter. Auch die Konzentration der Behandlung von Schwerkranken in spezialisierten Kliniken habe sich bewährt. Ein solches Stufenprinzip sollte laut Bittrich im Landeskrankenhausplan verankert werden. Besonders wichtig ist dem Kinderarzt die Vorbereitung von Schulen auf ähnliche Ausnahmesituationen. Sie müssten baulich so ausgestattet sein, dass Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Die Schließungen von Schulen und Kindergärten während der Pandemie hätten, besonders für Kinder aus prekären Verhältnissen, schwerwiegende Folgen gehabt. „Niemals wieder dürfen in einer Pandemie die Kinder und Jugendlichen vergessen werden“, so Bittrich, wie von der FAZ, in einer Meldung der dpa, zitiert.
Der erste Corona-Fall in Thüringen wurde am 2. März 2020 im Saale-Orla-Kreis gemeldet. Drei Wochen später folgte der erste bundesweite Lockdown. Laut Landesamt für Verbraucherschutz infizierten sich in Thüringen während der Pandemie rund 886.600 Menschen, 8.407 starben an den Folgen der Infektion.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-03/01/aerztepraesident-corona-landtagsausschuss-gerechtfertigt
https://thueringen.de/dpa-meldungen/aerztepraesident-corona-landtagsausschuss-gerechtfertigt-403744
https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/aerztepraesident-corona-landtagsausschuss-gerechtfertigt-110328920.html
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/corona-afd-bsw-untersuchungsausschuss-landtag-100.html
