19.10.2024
Ursula von der Leyen auf dem Weg zur zweiten Amtszeit als EU-Kommissionschefin
Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission an. Dies wurde deutlich, nachdem der CDU-Bundesvorstand sie einstimmig als Spitzenkandidatin für die Europawahl Anfang Juni nominierte. CDU-Chef Friedrich Merz bestätigte die Nominierung während einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Merz betonte dabei die Bedeutung von der Leyens Führungsstärke während der Corona-Pandemie und hob ihre hohe Reputation in den Mitgliedstaaten sowie darüber hinaus hervor. Die Hauptbotschaft für die Europawahl sei, Sicherheit und Wohlstand in den kommenden Jahren zu sichern. Die Nominierung der EU-Kommissionspräsidentin durch den CDU-Bundesvorstand kann als klare Unterstützung für von der Leyen gesehen werden, die seit dem 1. Dezember 2019 die Führung der EU-Kommission innehat. Als Präsidentin leitet sie rund 32.000 Mitarbeiter, die sich unter anderem mit der Ausarbeitung von Vorschlägen für neue EU-Gesetze und der Überwachung der Einhaltung der Europäischen Verträge befassen. Von der Leyens bisherige Amtszeit wurde von der Corona-Krise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. Sie organisierte die gemeinsame Impfstoffbeschaffung der EU und arbeitete an einem umfangreichen Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft. Die Entscheidung, ob von der Leyen tatsächlich für eine zweite Amtszeit antreten kann, hängt nun von der Zustimmung der Europäischen Volkspartei (EVP) ab, die bei einem Kongress am 7. März über die Kandidatur entscheiden wird. Die EVP, der auch CDU und CSU angehören, liegt in Umfragen klar vorn, was die Chancen von der Leyens erhöht, ihre Position zu behalten. Neben ihrer Erfahrung in der Bewältigung internationaler Krisen und ihrer Rolle bei der EU-Impfstoffstrategie hat von der Leyen auch das Ziel vorangetrieben, die EU mit dem Green Deal bis 2050 zur ersten klimaneutralen Wirtschaftsmacht der Welt zu machen. Diese Ambition zeigt ihren Fokus auf Umwelt- und Klimapolitik, welche einen zentralen Punkt ihrer Agenda darstellen. Vor ihrem Wechsel nach Brüssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die promovierte Medizinerin und Mutter von sieben Kindern hat zudem in verschiedenen Ministerämtern Erfahrungen gesammelt – sie war Familien-, Arbeits- und Sozialministerin in Niedersachsen. Bei der bevorstehenden Wahl wird von der Leyen nicht direkt wählbar sein, da sie auf keiner Wahlliste steht. Diese Entscheidung hat bereits Kritik aus dem Lager der Grünen hervorgerufen, da es das Prinzip des Spitzenkandidaten ad absurdum führe. Die endgültige Entscheidung über die Besetzung des Kommissionsvorsitzes liegt bei den EU-Staats- und Regierungschefs, die nach der Wahl einen Vorschlag unterbreiten, welcher anschließend durch das Europaparlament bestätigt werden muss. Ihre Nominierung ist auch ein klares Signal an die europäischen Konservativen und ihre Unterstützer. Die CDU und CSU haben sich hinter von der Leyen gestellt und sehen in ihr eine erfahrene Führungspersönlichkeit, die in der Lage ist, Europa durch die gegenwärtigen Herausforderungen zu führen. Ihre Fähigkeiten als Krisenmanagerin und ihre Bestrebungen in den Bereichen Klimapolitik und Digitalisierung werden als wichtige Eigenschaften für die Leitung der Kommission angesehen. Die Europawahl wird zeigen, inwieweit von der Leyen die Wählerinnen und Wähler überzeugen kann und ob ihre Vision für Europa Zustimmung findet. Mit ihrer erneuten Kandidatur hat sie jedenfalls ihre Absicht bekundet, weiterhin an der Spitze der EU-Kommission zu stehen und die Geschicke der Europäischen Union zu lenken.
Weitere
Artikel