Berlin/Brandenburg - Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht äußerte sich zurückhaltend zu den Gesprächen ihrer Partei mit CDU und SPD nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sagte Wagenknecht im Deutschlandfunk, dass sie zwar nach den Wahlen noch den Eindruck hatte, dass CDU und SPD die Wahlergebnisse "verstanden" hätten, inzwischen aber der Meinung sei, dass die Parteien weitermachen wollten wie bisher. "Und dafür sind wir nicht gewählt worden", so Wagenknecht.
Wagenknecht betonte, dass etwa die Hälfte der Menschen im Osten "Veränderung gewählt" hätten und die Parteien daher zu Kompromissen bereit sein müssten. Bezüglich der Gespräche in Thüringen erklärte sie, dass es "noch eine Reihe von Dingen [gebe], wo wir uns nicht einigen können". Dort befinden sich CDU, BSW und SPD derzeit in Sondierungsgesprächen. Voraussichtlich Ende der Woche sollen sich die Gremien der drei Parteien mit einem Sondierungspapier befassen, das von den Unterhändlern erarbeitet wurde. In Sachsen finden derzeit "Kennenlerngespräche" zwischen den drei Parteien statt, während in Brandenburg BSW und SPD sondieren.
Kritik übte Wagenknecht an Aussagen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit dem BSW auf Landesebene. Merz hatte kürzlich in der ARD-Sendung "Caren Miosga" gefordert, dass Wagenknecht akzeptieren müsse, dass Entscheidungen wie die Westbindung und die Nato-Mitgliedschaft "unumstößlich" seien. Wagenknecht hielt dem entgegen, dass es nicht hilfreich gewesen sei, dass Merz seinen Landespolitikern vorschreibe, was sie dürften und was nicht. "Wir hatten da schon mal einen anderen Stand", so Wagenknecht.
Quelle: dpa
