Die AfD-Politikerin Wiebke Muhsal ist bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtags nicht auf die notwendige Mehrheit der Stimmen gekommen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Die Abstimmung fand am 28. September 2024 im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Erfurt statt.
Muhsal, die bereits bei der Wahl zum Landtagspräsidentenamt gescheitert war, erhielt 32 Ja-Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit. Die AfD ist mit 32 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Thüringer Landtag. Ein zweiter Wahldurchgang ist möglich, soll aber nach Angaben der AfD nicht unmittelbar erfolgen.
Zu Vizepräsidenten des Parlaments wurden der frühere MDR-Moderator Steffen Quasebarth (BSW) mit 59 Stimmen, die Psychologin Lena Saniye Güngör (Linke) mit 46 Stimmen und die SPD-Gesundheitspolitikerin Cornelia Urban mit 63 Stimmen gewählt. Vertreter mehrerer Fraktionen hatten im Vorfeld erklärt, dass alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der CDU, die mit Thadäus König den neuen Landtagspräsidenten stellt, einen Vizepräsidenten stellen sollen.
Muhsal wurde von Abgeordneten von CDU, BSW, Linken und SPD bereits vor der Abstimmung als nicht wählbar eingestuft. Sie war vor Jahren wegen Betrugs zu einer Geldstrafe verurteilt worden, da sie einen Arbeitsvertrag mit einer Mitarbeiterin vordatiert hatte, um zusätzliches Geld von der Landtagsverwaltung zu erhalten.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-09/28/afd-kandidatin-faellt-bei-vize-praesidentenwahl-durch
