In Syrien sind bei einem mutmaßlich von Israels Luftwaffe geflogenen Angriff auf Stellungen proiranischer Milizen nach syrischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Die syrische Staatsagentur Sana berichtete in der Nacht unter Berufung auf den Direktor des Nationalen Krankenhauses in Masjaf, dass 19 weitere Menschen verletzt wurden. Kampfflugzeuge hätten Waffendepots proiranischer Milizen nahe der Stadt Hama angegriffen, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Es habe mehrere Explosionen gegeben.
Israel kommentiert solche Angriffe in der Regel nicht. Die israelische Armee führt jedoch regelmäßig Angriffe auf Stellungen von Milizen durch, die vom Iran unterstützt werden. Dabei werden auch häufig Soldaten der syrischen Regierungstruppen sowie Milizionäre getötet. Das angegriffene Gebiet westlich von Hama gilt als Stützpunkt für iranische Streitkräfte und proiranische Milizen. Berichten zufolge ist es in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Angriffen gewesen, die Israel zugeschrieben werden. Dort befindet sich auch ein Forschungszentrum, das nach israelischen Angaben von iranischen Streitkräften zur Herstellung von Präzisionsraketen genutzt wird.
Seit Beginn des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hamas vor elf Monaten hat Israel seine Angriffe in Syrien verstärkt. Der jüdische Staat verfolgt das Ziel, zu verhindern, dass der Iran seinen militärischen Einfluss in Syrien durch Milizen ausbaut. Die Islamische Republik ist zusammen mit Russland der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad.
In der Zwischenzeit stagnieren die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen seit Monaten. Eine Waffenruhe wird als Hoffnungsträger angesehen, um eine Ausweitung des Krieges in der Region zu vermeiden. Laut einem Bericht der Financial Times bereitet sich das US-Militär jedoch auf den möglichen Kollaps der Gespräche vor, bei denen die USA, Ägypten und Katar als Vermittler fungieren. US-Medien berichteten kürzlich über einen geplanten letzten Vorschlag für ein Abkommen.
Der Direktor des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, äußerte sich bei einer Veranstaltung in London und sagte: „Wir werden diesen detaillierteren Vorschlag in den nächsten paar Tagen vorlegen, wie ich hoffe, und dann werden wir sehen.“ Laut israelischen Medien ist es jedoch unwahrscheinlich, dass es zu einem solchen Vorschlag kommt. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte dem US-Sender Fox News kürzlich, dass kein Deal in Sicht sei.
Kritiker werfen Netanjahu vor, den Abschluss eines Abkommens über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg durch überzogene Forderungen zu torpedieren, wie etwa den dauerhaften Verbleib des israelischen Militärs an strategischen Stellen im Gazastreifen. Netanjahu regiert in einer Koalition mit rechtsextremen Parteien, die jegliche Zugeständnisse an die Hamas ablehnen und ihm mit dem Platzen des Regierungsbündnisses drohen.
EU-Chefdiplomat Josep Borrell plant, während eines Besuchs im Nahen Osten für eine Waffenruhe einzutreten. Er beabsichtigt, heute in Kairo den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu treffen und auch den Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen zu besuchen, wie der Auswärtige Dienst in Brüssel mitteilte. Die Bemühungen der Vermittler stehen bei den Gesprächen „weit oben auf der Agenda“. Am Dienstag wird Borrell auch Ägyptens Außenminister Badr Abdel-Atti treffen und an einer Sitzung der Arabischen Liga teilnehmen.
Zusätzlich plant Borrell, am Mittwoch und Donnerstag politische Gespräche im Libanon zu führen. Seit Beginn des Gaza-Kriegs kommt es nahezu täglich zu militärischen Konfrontationen zwischen der israelischen Armee und der vom Iran unterstützten libanesischen Hisbollah-Miliz im Grenzgebiet beider Länder.
Ein Besuch von Borrell in Israel ist laut Mitteilung nicht geplant. Der spanische Diplomat hat Israels Krieg in Gaza mehrfach scharf kritisiert. Er betonte, dass dieser mit dem „schrecklichen Terrorangriff der Hamas“ vom 7. Oktober des vergangenen Jahres begann, bei dem in Israel rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 weitere als Geiseln genommen wurden. Borrell äußerte jedoch, dass „ein Grauen kein weiteres Grauen rechtfertigen“ könne.
Israel reagierte auf den terroristischen Überfall mit Luftangriffen und einer Bodenoffensive in Gaza. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden seither mehr als 40.800 Palästinenser in dem abgeriegelten Küstengebiet getötet. Diese Zahl unterscheidet nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten und lässt sich unabhängig kaum überprüfen.
Der UN-Menschenrechtsrat kommt heute in Genf zu seiner dritten und letzten Sitzung des Jahres zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Terror der Hamas gegen Israel sowie die katastrophalen Zustände nach den Militäreinsätzen Israels im Gazastreifen.
Die Situation in Syrien bleibt angespannt, und die Berichte über die jüngsten Luftangriffe verdeutlichen die anhaltenden Konflikte in der Region, die sowohl lokale als auch internationale Dimensionen haben. Die humanitären Folgen dieser Konflikte sind gravierend, und die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, Lösungen zu finden, um das Leid der betroffenen Zivilbevölkerung zu lindern.
Quellen: dpa, Zeit Online, Financial Times, Times of Israel.
