Die Kommission für Kinder- und Jugendmedienschutz (KJM) hat die Sperrung des von der Hisbollah betriebenen Senders "Al-Manar TV" in Deutschland veranlasst. Wie die F.A.Z. berichtet, war der Sender bereits 2008 vom Bundesinnenministerium verboten worden, da er religiös motivierten Terror propagiere und das friedliche Zusammenleben gefährde. Obwohl der Sender offiziell verboten war, konnte man ihn weiterhin online empfangen. Die KJM hat nun verschiedene Telekommunikationsunternehmen angewiesen, den Zugriff auf die arabisch- und englischsprachigen Webseiten von "Al-Manar TV" zu blockieren.
"Al-Manar TV" steht seit Jahren in der Kritik, antisemitische Inhalte, Aufrufe zur Vernichtung Israels und die Verherrlichung von Terroranschlägen zu verbreiten. Laut BR werden dort auch Interviews mit führenden Hisbollah-Mitgliedern gezeigt, in denen Drohungen gegen westliche Politiker ausgesprochen werden. Der Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi warnt vor dem Einfluss des Senders, der mit seiner Hetze gegen Juden, Israel und den Westen ein Millionenpublikum weltweit erreicht.
Die F.A.Z. zitiert Tobias Schmid, den Europabeauftragten der Landesmedienanstalten und Direktor der Landesmedienanstalt NRW: „Die Meinungsfreiheit endet dort, wo sie missbraucht wird, um die Menschenwürde zu verletzen“. Die Landesmedienanstalten sehen es als ihre Aufgabe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen und entschieden gegen solche Inhalte vorzugehen.
Dass "Al-Manar TV" 16 Jahre nach dem Verbot immer noch online verfügbar war, zeige laut F.A.Z. ein Defizit bei der Rechtsdurchsetzung. Die Landesmedienanstalten schlagen deshalb vor, im Medienstaatsvertrag festzulegen, dass sie bei einem vom Bundesinnenministerium ausgesprochenen Betätigungsverbot selbstständig aktiv werden können.
Wie der BR berichtet, analysiert das Middle East Media Research Institute (MEMRI) in Washington die Inhalte von "Al-Manar TV" seit Jahren und warnt vor der Verbreitung antisemitischer Narrative. MEMRI stellte fest, dass die Webseite des Senders auf einem deutschen Server gehostet wurde. Mithilfe eines IT-Experten konnte der BR die Datenspur zu einem hessischen Unternehmen zurückverfolgen. Der Geschäftsführer des Unternehmens erklärte, man habe keinen Zugriff auf die Inhalte und hätte den Sender sofort gesperrt, wenn die Behörden informiert hätten. Kurz nach der Anfrage des BR wechselte der Sender auf neue Server in Frankreich.
