5.12.2024
Amnesty International Beschuldigt Israel des Völkermords Interne Kritik und Israels Gegenposition

Ein neuer Bericht von Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen Israel und wirft dem Land Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen vor. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, beschuldigt die Menschenrechtsorganisation die israelische Armee, während ihrer Militäroffensive Kriegsverbrechen begangen und vorsätzlich Leid und Zerstörung über die Zivilbevölkerung gebracht zu haben. Diese Vorwürfe werden in einem fast 300 Seiten starken Bericht detailliert dokumentiert. Im Gegensatz dazu distanziert sich die israelische Sektion von Amnesty International von den Schlussfolgerungen der Mutterorganisation. Laut FAZ argumentiert Amnesty Israel, dass die Definition des Völkermords durch die Ereignisse nicht erfüllt sei, obwohl das Ausmaß an Tod und Zerstörung entsetzlich sei und sofort beendet werden müsse. Die FAZ berichtet weiter, dass mehrere Mitglieder von Amnesty Israel sowie jüdische Mitglieder von Amnesty International der Organisation Voreingenommenheit vorwerfen. Der Bericht sei intern von Beginn an als „Genozid-Report“ bezeichnet worden, was auf eine Vorfestlegung der Ergebnisse hindeute.

Amnestys internationale Generalsekretärin Agnès Callamard erklärte laut FAZ in Den Haag, Israel „hatte und hat die klare Absicht, Palästinenser im Gazastreifen auszulöschen“. Israel weist diese Anschuldigungen zurück und beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung. FAZ und dpa berichten übereinstimmend, dass Israel argumentiert, Hamas-Kämpfer hätten Zivilisten als Schutzschilde missbraucht, während Israel alles getan habe, um zivile Opfer zu vermeiden. Amnesty hingegen behauptet, Israel habe die Zerstörung der Palästinenser als Gruppe angestrebt. Staaten, die Israel weiterhin mit Waffen beliefern, riskierten, sich mitschuldig zu machen, so die Menschenrechtsorganisation. Der Spiegel berichtet, dass Amnesty International 15 Luftangriffe im Gazastreifen untersucht und keine Hinweise darauf gefunden habe, dass diese gegen militärische Ziele gerichtet waren. Der Bericht untersucht die Ereignisse im Gazastreifen vom 7. Oktober 2023 bis Anfang Juli 2024. Amnesty führte Gespräche mit palästinensischen Betroffenen, Zeugen und medizinischem Personal. Zusätzlich wurden Satellitenbilder und Aussagen hochrangiger Vertreter der israelischen Regierung und des Militärs ausgewertet.

Wie die Welt berichtet, sieht Amnesty in dem Muster der Zerstörungen und der hohen Anzahl ziviler Opfer in Gaza, in Verbindung mit Aussagen israelischer Verantwortlicher, eine Vernichtungsabsicht gegen die Palästinenser. Juristen betonen jedoch, dass ein Völkermord nicht allein aus der hohen Zahl ziviler Opfer und der unzureichenden Versorgung der Bevölkerung abgeleitet werden könne. Es müsse nachgewiesen werden, dass die Armee mit der spezifischen Absicht handelt, die Palästinenser als solche zu vernichten. Israel argumentiert, das einzige Ziel des Krieges sei die Zerstörung der Hamas und die Gewährleistung der Sicherheit Israels. Amnesty hingegen kommt zu dem Schluss, dass die hohe Opferzahl das Ergebnis bewusster Entscheidungen der israelischen Seite sei. Die tagesschau berichtet über einen israelischen Drohnenangriff im Norden des Gazastreifens, bei dem drei Klinikmitarbeiter verletzt wurden. Das israelische Militär äußerte sich zu den Angaben nicht. Das Kamal-Adwan-Krankenhaus, das bereits mehrfach angegriffen wurde, bestätigte den Angriff. Israel begründete einen früheren Angriff auf die Klinik mit der mutmaßlichen Anwesenheit von Extremisten.

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