24.10.2024
Anonyme Hinweise für mehr Sicherheit: Berliner Polizei erweitert Hinweisgebersystem

Menschen beobachten ein verdächtiges Vorgehen oder eine Straftat, haben aber möglicherweise Angst, in Gefahr zu geraten. Für die Polizei sind jedoch ihre Hinweise wichtig. Ein Portal soll helfen. Um möglichst viele Hinweise auf mögliche Straftaten zu erhalten, hat die Berliner Polizei ihr anonymes Hinweisgebersystem erweitert. Künftig können Menschen bei der Internetplattform zu deutlich mehr Kriminalitätsbereichen Beobachtungen oder Kenntnisse melden. Wie die Zeit am 24. Oktober 2024 berichtete, gehören dazu radikale, extremistische oder terroristische Aktivitäten.

Aber auch Hinweise zu Umweltdelikten, Lebensmittelbetrug oder Wirtschaftskriminalität und weiteren Straftaten sind möglich. Die Angaben werden jeweils zu den thematisch zuständigen Dienststellen weitergeleitet, wie ein Polizeisprecher sagte. Bislang sah das System des Landeskriminalamtes Berlin (LKA) lediglich Hinweise zum Thema Korruption vor. Seit seiner Einrichtung im Jahr 2015 gab es dort laut Polizei insgesamt rund 3.900 anonyme Meldungen. Das Bedürfnis, anonym Hinweise zu geben, ist also offensichtlich vorhanden. Nach Angaben von ntv am 24. Oktober 2024 können auch in anderen Bundesländern anonyme Hinweise gegeben werden. So können Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg bereits seit 2012 über das BKMS® System anonym Hinweise zu bestimmten Kriminalitätsphänomenen abgeben. Die Anonymität wird dabei technisch garantiert. IP-Adressen, Zeitstempel oder Metadaten werden nicht gespeichert. Eine Rückverfolgung auf den Sender und dessen Identität ist somit ausgeschlossen.

Das System wurde ursprünglich für die Bekämpfung von Korruption und Wirtschaftskriminalität sowie des Rechtsextremismus eingerichtet. Mittlerweile wird es auch im Bereich des islamistischen Extremismus und Terrorismus, Linksextremismus und Antisemitismus eingesetzt. Das internetbasierte Dialogsystem dient der Bekämpfung besonders sozialschädlicher Kriminalitätsformen, bei denen Experten von einem hohen Dunkelfeld und geringer Anzeigebereitschaft der Opfer und Tatbeteiligten ausgehen. Das System kann aber auch bei herausragenden Kriminalfällen zum Einsatz kommen. Unter anderem wurde das BKMS® für die Aufarbeitung der Stuttgarter Krawallnacht sowie zur erfolgreichen Aufklärung einiger schwerwiegender, länderübergreifender Betrugsdelikte genutzt. Die Ermittlungserfolge wären ohne den Einsatz des BKMS® in dieser Form nicht möglich gewesen.

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-10/24/polizei-erweitert-anonymes-hinweisgebersystem - https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Polizei-erweitert-anonymes-Hinweisgebersystem-article25312443.html
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