Der Landesparteitag der Berliner Linken endete am Freitagabend mit einem Eklat. Grund dafür war ein heftiger Streit über den Umgang mit Antisemitismus, der die Partei tief zu spalten scheint. Wie die Zeit berichtet, verließen mehrere Delegierte, darunter prominente Persönlichkeiten wie Ex-Kultursenator Klaus Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Veranstaltung vorzeitig.
Auslöser des Streits war ein Antrag mehrerer Bezirksverbände und Abgeordneter, der ein klares Signal gegen Antisemitismus senden sollte. Darin wurde die Relativierung und sogar Verherrlichung des Massakers der Hamas durch einige politisch links Verortete scharf kritisiert. Der Antrag betonte die Notwendigkeit, den eliminatorischen Antisemitismus, der den Terror von Akteuren wie der Hamas und der Hisbollah antreibt, nicht zu ignorieren.
Prominente Linke wie Ex-Parteichefin Katina Schubert, Fraktionsvorsitzende Anne Helm und Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg unterstützten den Antrag. Klaus Lederer warb eindringlich für dessen Annahme.
Im Laufe der Debatte wurden jedoch zahlreiche Änderungsanträge eingebracht, die aus Sicht der Antragssteller die klare Verurteilung von Antisemitismus abschwächten oder ins Gegenteil verkehrten. Die Uneinigkeit über die Definition von Antisemitismus und die Forderung, die palästinensische Perspektive stärker zu berücksichtigen, führten zu einer emotionalen und hitzigen Diskussion.
Nachdem eine Mehrheit der Delegierten für die Änderungen gestimmt hatte, wurde der ursprüngliche Antrag zurückgezogen. Eine Antragstellerin erklärte ihren Austritt aus dem Parteitag, da sie die Grundlage für eine weitere Teilnahme nicht mehr gegeben sah. Zahlreiche weitere Delegierte folgten ihrem Beispiel. Die verbliebenen Mitglieder konnten sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, ein Initiativantrag zur Abstimmung über den Antrag mit den beschlossenen Änderungen scheiterte an der notwendigen Zweidrittelmehrheit.
Der Eklat auf dem Landesparteitag verdeutlicht die tiefe Spaltung innerhalb der Berliner Linken im Umgang mit Antisemitismus. Obwohl die Parteispitze betonte, dass man sich gegen jede Form von Antisemitismus stelle und den Schutz jüdischen Lebens unterstütze, zeigte die kontroverse Debatte, dass es innerhalb der Partei großen Diskussionsbedarf zu diesem Thema gibt.
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