Die Bundesanwaltschaft hat am Samstag einen Mann in Bernau bei Berlin festnehmen lassen. Dem Mann wird vorgeworfen, einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, soll es sich bei dem Verdächtigen um einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) handeln.
Die Festnahme erfolgte bereits am Samstag, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der dpa sagte. Die Wohnung des Beschuldigten in Bernau sei durchsucht worden. Auch im Rhein-Sieg-Kreis in Nordrhein-Westfalen habe es eine Durchsuchung einer Wohnung gegeben, die jedoch nicht im Besitz des Tatverdächtigen gewesen sei. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung über den Fall berichtet.
Die israelische Botschaft bestätigte gegenüber der dpa, dass es einen Plan für einen Anschlag auf die Botschaft gegeben habe. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen die deutschen Behörden durch einen konkreten Hinweis ausländischer Nachrichtendienste auf die Spur des Mannes gekommen sein. Ob bei dem geplanten Anschlag Waffen oder Sprengstoff zum Einsatz kommen sollten, ist bislang noch unklar. Es soll jedoch Hinweise darauf geben, dass der Tatverdächtige nach dem Anschlag zu einem Verwandten nach Sankt Augustin fliehen und sich von dort aus ins Ausland absetzen wollte.
Israels Botschafter Ron Prosor dankte den deutschen Sicherheitsbehörden in einer Mitteilung an die dpa: "Der muslimische Antisemitismus beschränkt sich nicht auf hasserfüllte Rhetorik, sondern fördert den weltweiten Terrorismus", so Prosor. "Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft sind besonders gefährdet, weil sie an vorderster Front der Diplomatie stehen."
Der Festgenommene soll noch heute einem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vorgeführt werden. Dieser muss dann entscheiden, ob der Mann in Untersuchungshaft kommt. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor.
Der Vorfall ereignet sich vor dem Hintergrund einer starken Zunahme antisemitischer Vorfälle in Deutschland nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, hatte Anfang Oktober gegenüber der dpa gesagt: "Die Hemmschwelle, zu Gewalt gegen Juden aufzurufen und auch auszuüben, sinkt". Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung, die Sicherheit jüdischer Einrichtungen habe oberste Priorität. "Dieser Zugriff heute war ein Erfolg - aber gleichzeitig auch eine Warnung an die Personen, die jüdisches Leben in Deutschland bedrohen wollen: Wir sind euch auf der Spur!", so Reul.
Die Bundesanwaltschaft ist unter anderem für Taten des islamistisch motivierten Terrorismus zuständig. Generalbundesanwalt Jens Rommel hatte diesen bei der Jahresbilanz seiner Behörde als eine der Hauptgefahren für Deutschland ausgemacht. Von mehr als 700 im vergangenen Jahr eingeleiteten Ermittlungsverfahren aus dem Bereich Terrorismus und Staatsschutz betrafen Rommel zufolge knapp 500 den islamistischen Terrorismus.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/19/festnahme-geplanter-anschlag-auf-israelische-botschaft
Weitere Quellen:
- https://www.tagesschau.de/inland/bundesanwaltschaft-is-festnahme-100.html - https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/10/sek-einsatz-bernau-terrorismus-angriffsplaene-israelische-botschaft.html - https://www.stern.de/news/anschlag-auf-israelische-botschaft-in-berlin-geplant--festnahme-in-bernau-35157776.html - https://www.br.de/nachrichten/bayern/anschlagsplaene-auf-israelische-botschaft-mann-festgenommen,URgYJBN - https://www.sueddeutsche.de/panorama/bundesanwaltschaft-geplanter-anschlag-auf-israelische-botschaft-was-wir-wissen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241019-930-265090 - https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-mutmasslicher-terrorunterstuetzer-in-bernau-verhaftet-mann-soll-angriff-auf-israelische-botschaft-geplant-haben-100.html - https://www.deutschlandfunk.de/offenbar-anschlag-auf-israelische-botschaft-geplant-100.html
