Auf dem Landesparteitag der Freien Wähler in Kordel (Landkreis Trier-Saarburg) hat der Landtagsabgeordnete Bernhard Alscher seinen Austritt aus der Fraktion angekündigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, will Alscher seinen Rückzug in der kommenden Woche schriftlich erklären. Sein Landtagsmandat will er jedoch behalten.
Alscher war erst im Sommer in die Landtagsfraktion eingetreten, nachdem der bisherige Fraktionsvorsitzende Joachim Streit ins Europaparlament gewechselt war. Der ehemalige Bürgermeister der Verbandsgemeinde Birkenfeld hatte zuletzt in mehreren Medien den derzeitigen Fraktionschef Helge Schwab kritisiert.
Der Parteitag der Freien Wähler in Kordel stand im Zeichen innerparteilicher Spannungen. Neben dem angekündigten Fraktionsaustritt von Alscher sorgten auch Anträge zur Geschlechterpolitik und zur Beflaggung öffentlicher Gebäude für Diskussionen.
Im Mittelpunkt des Parteitags stand jedoch die Wirtschaftspolitik. Der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid forderte in seinem Leitantrag von der Landesregierung deutlich bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Weitere Themen waren die Sicherheitspolitik, Bildung, Zuwanderungspolitik sowie "die Sicherung des Wohlstands und den Schutz unserer Heimatkultur".
Die Freien Wähler sind seit der letzten Landtagswahl 2021 mit sechs Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag vertreten. Nach Angaben von Wefelscheid haben die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz derzeit rund 1.200 Mitglieder.
Quellen:
