Telefonat Baerbock-Rubio zur Ukraine

Außenministerin Annalena Baerbock und der US-Außenminister Marco Rubio haben miteinander telefoniert. Wie die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet, fand das Gespräch am Rande eines Außenministertreffens in Brüssel statt. Es war das erste Gespräch der beiden Politiker seit Rubios Amtsantritt. Das Auswärtige Amt postete im Anschluss auf Bluesky, dass Deutschland und die USA "gemeinsame Herausforderungen und Chancen angehen" werden. Das Telefonat erfolgte in einer Zeit, in der die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA durch die erneute Präsidentschaft von Donald Trump belastet sind. Wie die SZ weiter ausführt, gilt Rubio zwar als Trump-Loyalist, aber auch als vergleichsweise berechenbar. Baerbock hatte nach Trumps Amtseinführung betont, Rubio stehe für „Frieden durch Stärke“. Deutsche Diplomaten blicken mit Sorge auf Trumps Pläne, wie ein Bericht des deutschen Botschafters in den USA, Andreas Michaelis, zeigt. Wie die SZ berichtet, warnte Michaelis vor einer Agenda „der maximalen Disruption“. Im Telefonat mit Rubio spielte dieser Bericht jedoch keine Rolle. Laut Auswärtigem Amt wurden im Gespräch die Wichtigkeit der NATO, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, China, Gaza und die Situation in Syrien thematisiert. Rubio habe sich insbesondere für Baerbocks Eindrücke von ihrer Syrienreise zu Beginn des Jahres interessiert und die deutsche Unterstützung für die Ukraine gewürdigt. Die Ukraine-Frage ist zentral für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Wie die SZ analysiert, gab es anfänglich Befürchtungen, Trump könnte die Ukraine fallen lassen. Mittlerweile räumen auch Trump und sein Umfeld ein, dass bis zu einer möglichen Vereinbarung noch Monate vergehen werden. Obwohl Baerbock nicht ganz oben auf Rubios Telefonliste stand – er sprach zuvor unter anderem mit seinen Kollegen aus Polen, Ungarn, Costa Rica, der Türkei und Israel – sieht das Auswärtige Amt in dem Gespräch den Beginn einer konstruktiven Arbeitsbeziehung. Ein persönliches Treffen der beiden Außenminister ist für die Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar geplant. Senator Rubio hat sich in der Vergangenheit wiederholt zur Ukraine-Krise geäußert und die Unterstützung der USA für die Ukraine bekräftigt. So bekräftigte er in einem Gespräch mit dem damaligen ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkin die Unterstützung des US-Kongresses für die Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression (Interfax Ukraine). Auch in einem Zoom-Call mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj im März 2022 bekräftigte er die Solidarität der USA (X, ehemals Twitter). In einem YouTube-Video vom Januar 2022 erläuterte Rubio seine Sicht auf die Lage in der Ukraine.

Verwendete Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/rubio-baerbock-telefonat-usa-li.3190731

https://en.interfax.com.ua/news/general/407756.html

https://x.com/marcorubio/status/1500120431382175750

https://www.youtube.com/watch?v=ZAyf4D1Edew