Im Kampf gegen Antisemitismus haben bayerische Ermittler am 12. November 2024, 18 Objekte durchsucht. Wie die Zeit berichtet, richteten sich die Ermittlungen gegen 19 Beschuldigte. Das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) gab bekannt, dass es sich um sechs Frauen und 13 Männer im Alter zwischen 16 und 66 Jahren handelt. Die Polizei vernahm die Beschuldigten und stellte Beweismittel wie Mobiltelefone und Laptops sicher.
Der Aktionstag wurde unter der Koordination des Bundeskriminalamtes bundesweit durchgeführt. Laut LKA stehen die Beschuldigten im Verdacht, sich in sozialen Netzwerken volksverhetzend geäußert und Personen des politischen Lebens beleidigt zu haben. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, ist dies bereits die zweite Aktion dieser Art in diesem Jahr in Bayern.
Die dpa meldet, dass die Durchsuchungen Teil eines bundesweiten Aktionstages gegen antisemitische Straftaten waren. Der Fokus lag dabei auf Äußerungen in sozialen Netzwerken im Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Wie idowa berichtet, befanden sich unter den Beschuldigten auch Personen aus Niederbayern. Es habe Untersuchungen in Dingolfing, im Kreis Deggendorf und im Kreis Rottal-Inn gegeben.
Die Polizei Bayern informiert auf ihrer Webseite über den Aktionstag gegen judenfeindliche Straftaten. Es wurden Beispiele für die Art der online geäußerten Hassdelikte genannt, die von der Verherrlichung der Hamas-Morde bis hin zu holocaustrelativierenden Posts reichten. Der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes, Norbert Radmacher, betonte die Notwendigkeit, entschieden gegen Antisemitismus vorzugehen, insbesondere angesichts des Anstiegs antisemitischer Straftaten seit dem Angriff auf Israel. Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle unterstrich die Bedeutung des Aktionstages, um jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass der Rechtsstaat judenfeindliche Straftaten ernst nimmt. Ein ähnlicher Aktionstag fand bereits im November 2023 statt, wie ebenfalls auf der Webseite der Polizei Bayern zu lesen ist. Auch damals richteten sich die Ermittlungen gegen Personen, die sich in sozialen Medien antisemitisch geäußert hatten.
Wie OM Online berichtet, wurden bei den Razzien diverse Objekte in ganz Bayern durchsucht. Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) betonten, dass Polizei und Justiz in Bayern ein deutliches Signal gegen Antisemitismus gesetzt hätten. Der Artikel erwähnt auch den Anstieg antisemitischer Vorfälle in Bayern seit dem 7. Oktober, basierend auf Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Bayern.
Quellen:
- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/12/durchsuchungen-wegen-antisemitischer-straftaten-in-bayern
- Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/bayern/antisemitismus-durchsuchungen-wegen-antisemitischer-straftaten-in-bayern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241112-930-286190
- dpa
- idowa: https://www.idowa.de/bayern/durchsuchungen-wegen-antisemitischer-straftaten-in-niederbayern-3993220.html
- Polizei Bayern: https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/075947/index.html
- Polizei Bayern: https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/058778/index.html
- OM Online: https://www.om-online.de/politik/razzien-wegen-antisemitischer-straftaten-in-bayern-180011
