Nach mehrmonatiger Verzögerung hat die Bundesregierung die Mitglieder für den Deutschen Ethikrat benannt. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, wurde der entsprechende Kabinettsbeschluss bereits am vergangenen Freitag im Umlaufverfahren gefasst.

Die Besetzung des Gremiums, das Parlament und Regierung in gesellschaftlichen, insbesondere medizin- und bioethischen Fragen berät, war zuletzt zum Gegenstand politischer Kontroversen geworden. Die Amtszeit einer Vielzahl der Mitglieder war bereits Ende April ausgelaufen, was zu einer Hängepartie bei der Neubesetzung geführt hatte.

Der Deutsche Ethikrat setzt sich aus 26 Mitgliedern zusammen, die je zur Hälfte vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung benannt werden. Der Bundestag hatte seine Kandidaten bereits im Juni gewählt. Die Bundesregierung hingegen hatte sich lange nicht auf eine Liste einigen können.

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) berichtete, dass die Verzögerung auf Unstimmigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition zurückzuführen sei. Insbesondere die FDP habe darauf gedrängt, mehr Wirtschaftswissenschaftler in den Ethikrat zu berufen, was bei SPD und Grünen auf Widerstand gestoßen sei.

Die Hängepartie bei der Besetzung des Ethikrats hatte zuletzt für scharfe Kritik gesorgt. Die verbliebenen vier Ratsmitglieder hatten die Bundesregierung in einer Pressemitteilung aufgefordert, die neuen Mitglieder zeitnah zu benennen, um die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sicherzustellen.

Wie der Deutschlandfunk berichtete, zeigte sich auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) verärgert über die Verzögerung. Sie soll gegenüber der Bundesregierung deutlich gemacht haben, notfalls die vom Bundestag gewählten Mitglieder zu ernennen, ohne den Beschluss der Bundesregierung abzuwarten.

Mit der nun erfolgten Benennung der Mitglieder durch die Bundesregierung ist der Deutsche Ethikrat wieder arbeitsfähig. Die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums wird voraussichtlich in den kommenden Wochen stattfinden.