China plant, sein Militärbudget im Jahr 2024 um 7,2 Prozent auf 1,67 Billionen Yuan (rund 231 Milliarden Euro) zu erhöhen. Wie die FAZ berichtet, wurde dieser Haushaltsentwurf beim Volkskongress in Peking vorgelegt. Dieser Anstieg folgt auf ein ähnliches Wachstum im Vorjahr und festigt Chinas Position als zweitgrößter Militärhaushalt der Welt nach den USA.
Präsident Xi Jinping verfolgt seit seinem Amtsantritt 2013 eine ambitionierte Modernisierung der Volksbefreiungsarmee mit dem Ziel, bis 2049 eine „Armee auf Weltklasse-Niveau“ zu schaffen. Gleichzeitig betont die chinesische Regierung, wie die dpa meldet, dass diese Investitionen lediglich dem Schutz der eigenen Souveränität dienen und keine aggressiven Absichten verfolgen.
Die Erhöhung des Militärbudgets erfolgt in einem angespannten geopolitischen Umfeld. Der Konflikt rund um Taiwan, das von China als eigenes Territorium beansprucht wird, spielt dabei eine zentrale Rolle. Xi Jinping hat wiederholt eine Vereinigung mit Taiwan angestrebt, notfalls auch mit Gewalt. Wie die FAZ weiter ausführt, haben die jüngsten Militärmanöver und Luftraumverletzungen durch chinesische Kampfflugzeuge den Druck auf Taiwan erhöht.
Zusätzlich zu den Spannungen um Taiwan tragen auch territoriale Streitigkeiten im Südchinesischen Meer mit Ländern wie den Philippinen, sowie Konflikte mit Japan und Indien zum Wachstum der Militärausgaben bei. Wie GlobalSecurity.org berichtet, begründete die chinesische Regierung die erhöhten Ausgaben mit „eskalierenden“ Bedrohungen aus dem Ausland.
Während China sein Militärbudget erhöht, peilt es laut dpa auch in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von rund fünf Prozent an. Dieses Ziel wird angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen, wie geringer Inlandsnachfrage, schwachem Konsumvertrauen und der anhaltenden Immobilienkrise, als ambitioniert eingestuft.
Wie MilitaryBudget.org berichtet, beliefen sich Chinas Militärausgaben im Jahr 2012 auf 157,6 Milliarden US-Dollar, was 2,0 % des BIP entsprach. Die Gesamtausgaben der letzten 12 Jahre (2001-2012) belaufen sich auf 1,15 Billionen US-Dollar. Es ist wichtig zu beachten, dass diese Zahlen Schätzungen des gesamten Militäraufwands darstellen, einschließlich Posten, die nicht im offiziellen Verteidigungshaushalt enthalten sind.
Verwendete Quellen:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-verkuendet-deutlichen-anstieg-des-militaerbudgets-110336076.html
https://www.bbc.com/news/world-asia-china-43282527
https://www.globalsecurity.org/military/world/china/budget.htm
http://militarybudget.org/china/
