China hat erneut umfangreiche Militärmanöver in der Nähe von Taiwan gestartet. Wie die chinesischen Streitkräfte am Montag mitteilten, finden die Übungen mit dem Namen „Joint-Sword-2024B“ in der Taiwan-Straße sowie in Gebieten nördlich, südlich und östlich von Taiwan statt. „Die Übung dient auch als ernste Warnung vor den separatistischen Aktivitäten der Unabhängigkeitskräfte Taiwans. Sie ist eine legitime und notwendige Maßnahme zum Schutz der staatlichen Souveränität und der nationalen Einheit“, so das Ostkommando der chinesischen Streitkräfte. Ein Enddatum für das Manöver wurde nicht genannt.
Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte Chinas Vorgehen als „irrational und provokativ“ und kündigte die Entsendung eigener Streitkräfte an. Taiwan, das von China als eigenes Territorium betrachtet wird, war bereits seit der Nationalfeiertagsrede des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te vergangenen Donnerstag in erhöhter Alarmbereitschaft. Wie die FAZ berichtet, hatten Beobachter bereits damit gerechnet, dass die Rede zum Nationalfeiertag Peking – unabhängig vom Inhalt – als Vorwand für eine weitere Runde militärischer Drohgebärden dienen würde.
Bereits im Mai hatte Peking die Antrittsrede Lais zum Anlass für mehrtägige Manöver unter der Bezeichnung „Joint-Sword-2024A“ genommen. Die Führung der Volksrepublik signalisiert damit deutlich, dass sie keine Bereitschaft zum Dialog mit Taiwans frei gewählter Regierung erkennen lässt.
Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor „provokativen“ Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt. Die Regierung in Peking hatte die Rede des taiwanesischen Präsidenten scharf verurteilt. Lai hatte darin bekräftigt, dass China nicht das Recht habe, Taiwan zu vertreten. Man werde sich einer „Annexion“ durch Peking widersetzen und sei China „nicht untergeordnet“. Lai betonte auch seine Bereitschaft für Dialog und Austausch mit der anderen Seite.
Das demokratisch regierte Taiwan steht unter ständigem militärischen Druck Pekings, das eine Vereinigung auch mit Gewalt durchsetzen will. China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt und regelmäßig Kampfflugzeuge entsandt. Chinesische Schiffe sind in den Gewässern rund um die Insel nahezu ständig präsent. Dabei hat Peking bislang Taiwans Hoheitsgewässer und seinen Luftraum (Zwölf-Seemeilen-Zone) nicht verletzt, rückt aber bis knapp an diese Grenze vor.
Am Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers „Liaoning“ Taiwan „in höchste Alarmbereitschaft“ versetzt, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/china-startet-wieder-manoever-rund-um-taiwan-110044882.html, https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-taiwan-militaeruebung-100.html, https://www.deutschlandfunk.de/china-startet-militaermanoever-mit-flugzeugen-und-schiffen-rund-um-taiwan-100.html, https://www.blick.ch/politik/armee-der-inselrepublik-in-hoechster-alarmbereitschaft-china-startet-militaermanoever-rund-um-taiwan-id20223743.html, https://www.suedostschweiz.ch/politik/peking-taipeh-china-startet-militaermanoever-rund-um-taiwan, https://www.sarganserlaender.ch/artikel/china-startet-militaermanoever-rund-um-taiwan, https://www.spiegel.de/ausland/china-und-taiwan-chinas-militaer-startet-grossmanoever-als-bestrafung-und-warnung-a-92ab40d1-2400-4cc1-8f66-d3095041347d / Reuters/AFP
