Sachsen-Anhalt hat im Bereich der Digitalisierung nach Ansicht der FDP deutliche Fortschritte erzielt. Wie die dpa berichtet, sagte Infrastrukturministerin Lydia Hüskens (FDP) im Landtag: "Inzwischen sind die Behörden in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt erheblich vorangekommen." Durch die Digitalisierung von Prozessen werde der Gang zur Verwaltung für Bürger und Unternehmen schneller und einfacher.
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Länder und Kommunen dazu, den Zugang zu Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Der FDP-Abgeordnete Konstantin Pott betonte laut der Zeit positive Beispiele: In Dessau-Roßlau könne der Bauantrag vollständig digital gestellt werden, was Bauherren, Architekten und Bauingenieure entlaste. Im Harz sei es möglich, die Kfz-Zulassung komplett digital abzuwickeln.
Allerdings gibt es auch kritische Stimmen. Einige Abgeordnete bemängelten das Tempo der Digitalisierung und wiesen darauf hin, dass die Umstellungen zu lange dauerten. Die Landesregierung hatte zuletzt mitgeteilt, dass zwar 193 Verwaltungsleistungen online erledigt werden können, dies aber noch nicht flächendeckend in allen Kommunen der Fall sei.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/24/fdp-lobt-fortschritte-bei-der-digitalisierung
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