Am Freitagmorgen ist Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, zu einem offiziellen Besuch in Kiew eingetroffen. Dieser Besuch ist bereits ihr achter in der ukrainischen Hauptstadt und erfolgt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Heizperiode in der Ukraine bald beginnt und die Energieinfrastruktur des Landes weiterhin Ziel russischer Angriffe ist. Von der Leyen kündigte an, dass die Europäische Union der Ukraine zusätzliche Unterstützung in Höhe von 160 Millionen Euro bereitstellen wird, um die Energieversorgung während des bevorstehenden Winters zu sichern.
In einer Mitteilung auf der Online-Plattform X (ehemals Twitter) erklärte von der Leyen, dass die EU die Ukraine in ihren „tapferen Bemühungen“ unterstützen werde. Sie betonte die Dringlichkeit der Situation, da Russland fortwährend die Energieinfrastruktur angreife, um maximalen Schaden anzurichten. Laut von der Leyen wird ein erheblicher Teil der neuen finanziellen Unterstützung, konkret 100 Millionen Euro, in die Reparatur beschädigter Energieanlagen fließen. Die restlichen 60 Millionen Euro sind für Heizungen und weitere Ausstattungen in Unterkünften für Vertriebene vorgesehen.
Die internationale Energiebehörde (IEA) hat zuvor berichtet, dass seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 etwa zwei Drittel der ukrainischen Kapazitäten zur Stromproduktion zerstört wurden. Dies hat zu häufigen Stromausfällen und Problemen bei der Wasserversorgung geführt, was die Situation für die Zivilbevölkerung weiter verschärft. Die bevorstehende Heizperiode stellt eine zusätzliche Herausforderung dar, da die Temperaturen in den kommenden Monaten voraussichtlich sinken werden.
Ursula von der Leyen plant, während ihres Besuchs mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über verschiedene Themen zu sprechen, darunter die Wintervorbereitungen, die Verteidigungssituation und die finanzielle Unterstützung durch die G7-Staaten. Die EU-Kommissionspräsidentin hat auch angekündigt, dass sie mit Selenskyj über die vereinbarten G7-Darlehen sprechen möchte, die dazu beitragen sollen, den ukrainischen Haushalt in dieser schwierigen Zeit zu entlasten. Diese Kredite, die auf einem Gipfel der G7 im Juni beschlossen wurden, belaufen sich auf 50 Milliarden Dollar und sollen durch Zinserträge aus eingefrorenem russischen Vermögen abgesichert werden.
Selenskyj hat die Energiefrage als eine der drängendsten Prioritäten hervorgehoben und betont, dass die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die Ukraine in dieser kritischen Phase von entscheidender Bedeutung ist. Der ukrainische Präsident äußerte sich optimistisch über die Unterstützung, die die Ukraine von der EU und anderen westlichen Partnern erhält, und betonte die Notwendigkeit, die Energieinfrastruktur des Landes zu schützen und wiederherzustellen.
Die Lage an der Front bleibt angespannt, insbesondere im Donezker Gebiet, wo die ukrainischen Streitkräfte Berichten zufolge die russische Armee erheblich geschwächt haben. Dennoch bleibt die Situation äußerst schwierig, und es kommt täglich zu schweren Kämpfen. Die ukrainische Armee hat in den letzten Monaten Fortschritte gemacht, aber die Herausforderungen sind nach wie vor groß.
Die EU hat sich verpflichtet, die Ukraine nicht nur in der aktuellen Krise zu unterstützen, sondern auch langfristig bei ihrem Weg in die Europäische Union zu begleiten. Von der Leyen betonte, dass die EU fest an der Seite der Ukraine steht und die Bemühungen des Landes um Freiheit und Unabhängigkeit unterstützt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Besuch von Ursula von der Leyen in Kiew ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Ukraine darstellt. Die EU ist sich der Herausforderungen bewusst, mit denen die Ukraine konfrontiert ist, und hat sich verpflichtet, die notwendigen Ressourcen bereitzustellen, um das Land in dieser kritischen Zeit zu unterstützen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, da die Ukraine sich auf die Heizperiode vorbereitet und gleichzeitig die Verteidigung ihrer Souveränität fortsetzt.
Die EU-Kommission wird weiterhin eng mit der ukrainischen Regierung zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die zugesagten Hilfen schnell und effektiv umgesetzt werden. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen in der Ukraine aufmerksam, da die Situation sowohl für die Region als auch für die globale Sicherheit von großer Bedeutung ist.
Quellen: Süddeutsche Zeitung, Deutschlandfunk, Berliner Zeitung, MDR, Die Presse, BR24
