Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 19. September 2024 während eines Besuchs in Wrocław, Polen, eine umfassende Unterstützung für die von Hochwasser betroffenen Regionen in Mitteleuropa angekündigt. Infolge der verheerenden Überschwemmungen, die mehrere Länder wie Polen, Tschechien, die Slowakei und Österreich betroffen haben, sollen insgesamt zehn Milliarden Euro aus bestehenden EU-Fonds mobilisiert werden.
Die Hochwasserlage in diesen Regionen hat in den letzten Wochen dramatische Ausmaße angenommen. Berichten zufolge sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen, und die Schäden an Infrastruktur und Eigentum sind enorm. Von der Leyen bezeichnete die Situation als „herzzerreißend“ und betonte die Notwendigkeit schneller und unbürokratischer Hilfe.
Die bereitgestellten Mittel stammen aus den sogenannten Kohäsionsfonds der EU, die normalerweise zur Unterstützung wirtschaftlich schwächerer Regionen eingesetzt werden. Diese Fonds sind ein wesentlicher Bestandteil des EU-Haushalts und dienen dazu, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten innerhalb der Union abzubauen. In der aktuellen Krisensituation wird jedoch eine Ausnahme gemacht: Die betroffenen Staaten müssen kein eigenes Geld beisteuern, um von den Hilfen zu profitieren. „Es sind außergewöhnliche Zeiten, und außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“, erklärte von der Leyen.
Die Einigung über die Hilfen wurde in einem kurzen, aber intensiven Gespräch zwischen von der Leyen und den Regierungschefs der betroffenen Länder erzielt. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, der die Gespräche einberufen hatte, äußerte sich dankbar für die schnelle Reaktion der EU. „Wir haben genau 45 Minuten gebraucht, um uns auf unsere Erwartungen zu einigen“, sagte Tusk. Er betonte, dass die Verantwortung für die Wiederaufbaupläne nun bei den einzelnen Staaten liege.
Zusätzlich zu den finanziellen Hilfen hat Deutschland angeboten, Soldaten zur Unterstützung in die Hochwassergebiete zu entsenden. Dies geschieht im Rahmen eines Hilfseinsatzes, um die lokalen Behörden bei den Aufräumarbeiten zu unterstützen. Erste Gespräche über die Details der militärischen Hilfe sind bereits geführt worden.
Die Hochwasserlage hat in vielen Gebieten zu erheblichen Zerstörungen geführt. Brücken wurden beschädigt, Straßen unpassierbar gemacht und zahlreiche Häuser sind überflutet worden. In vielen Regionen ist die Gefahr von weiteren Überschwemmungen noch nicht gebannt, und die Behörden sind weiterhin im Einsatz, um die Situation zu stabilisieren. Der stellvertretende Bürgermeister von Wrocław, Jakub Mazur, berichtete, dass die Deiche in der Region stark beansprucht werden und die Sorge um deren Stabilität groß ist.
Mit den zugesagten Mitteln aus den Kohäsionsfonds sollen nicht nur akute Nothilfen bereitgestellt werden, sondern auch langfristige Wiederaufbauprojekte finanziert werden. Die EU-Kommission hat angekündigt, dass die Mittel „mit maximaler Flexibilität“ eingesetzt werden können, um den betroffenen Staaten zu helfen, die Schäden schnellstmöglich zu beheben und die Infrastruktur wiederherzustellen.
Die EU hat in der Vergangenheit bereits bei anderen Naturkatastrophen Hilfe geleistet, jedoch sind die aktuellen Überschwemmungen eine der schwersten Krisen, die die Region seit Jahrzehnten getroffen haben. Die Koordination der Hilfsmaßnahmen und die effiziente Nutzung der bereitgestellten Mittel werden entscheidend dafür sein, wie schnell sich die betroffenen Regionen von dieser Katastrophe erholen können.
Die Ankündigung von Ursula von der Leyen, zehn Milliarden Euro für die Hochwasserhilfe bereitzustellen, stellt einen bedeutenden Schritt zur Unterstützung der von der Naturkatastrophe betroffenen Länder dar. Die EU zeigt damit ihre Solidarität und Bereitschaft, in Krisenzeiten schnell zu handeln. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um die Auswirkungen der Überschwemmungen zu bewältigen und die betroffenen Gemeinschaften beim Wiederaufbau zu unterstützen.
Die Situation bleibt angespannt, und die EU sowie die nationalen Regierungen stehen vor der Herausforderung, die Hilfen effektiv zu koordinieren und sicherzustellen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.
Quellen: Zeit Online, Spiegel, RND, FAZ.
