Gut fünf Monate nach der Europawahl steht die Bildung einer neuen EU-Kommission kurz bevor. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, haben sich führende Fraktionen im Europäischen Parlament auf die Besetzung der wichtigsten politischen Spitzenposten geeinigt. Damit ist der Weg für den Amtsantritt der neuen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen am 1. Dezember geebnet. Die endgültige Zustimmung des Parlaments im Plenum steht zwar noch aus, gilt aber als wahrscheinlich. Wie die „Zeit“ am 20. November 2024 berichtete, ist die Einigung der Fraktionsspitzen ein entscheidender Schritt in diesem Prozess.
Die Einigung betrifft die Vorschläge für die Besetzung der Kommissarsposten. Nach der Zustimmung der Fraktionsspitzen wird das Plenum des Europäischen Parlaments über die gesamte Kommission abstimmen. Sollte das Parlament zustimmen, kann die Kommission ihre fünfjährige Amtszeit beginnen. Wie dpa meldet, fand die Einigung in Brüssel statt.
Die Europawahl fand im Juni 2024 statt. Seitdem liefen die Verhandlungen über die Zusammensetzung der neuen Kommission. Die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen, wurde bereits vom Europäischen Rat vorgeschlagen und vom Parlament bestätigt. Nun geht es um die Besetzung der einzelnen Ressorts. Die Einigung der Fraktionsspitzen ist ein wichtiger Schritt, um den Prozess abzuschließen und die neue Kommission arbeitsfähig zu machen.
Quellen:
