19.11.2024
Faeser sieht derzeit keine neue Flüchtlingswelle aus der Ukraine

Bundesinnenministerin Faeser erwartet keine große Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geht derzeit nicht von einer erneuten großen Fluchtbewegung aus der Ukraine aus. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, äußerte sie sich am Rande einer Konferenz in Magdeburg dahingehend, dass sie keine weitere große Welle von Kriegsflüchtlingen erwarte. Gleichzeitig betonte sie, wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/19/faeser-erwartet-keine-grosse-fluechtlingsbewegung-aus-ukraine) berichtet, dass sie sich im Falle einer solchen Entwicklung für eine gerechte Verteilung der Menschen in Europa einsetzen werde.

Sollte es dennoch dazu kommen, dass Menschen aufgrund verstärkter Kampfhandlungen oder der winterlichen Bedingungen fliehen müssten, würde man, so Faeser, für eine solidarische Verteilung innerhalb der EU sorgen. Die Innenministerin wies auf die aktuelle Ungleichverteilung hin. Wie dpa meldet, beherbergen Polen, Tschechien und Deutschland derzeit 54 Prozent aller Geflüchteten aus der Ukraine. Diese Verteilung müsse sich auf andere Länder erstrecken.

Faeser unterstrich die umfassende Unterstützung der Ukraine, unter anderem durch Hilfslieferungen des Technischen Hilfswerks (THW) im Bereich der Strom- und Wärmeversorgung. Diese Hilfen sollen den Menschen in der Westukraine ermöglichen, in ihrer Heimat zu bleiben.

Die Situation der ukrainischen Geflüchteten ist weiterhin Thema in der deutschen Politik. Wie aus einer repräsentativen Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und weiterer Institute hervorgeht, fühlt sich die Mehrheit der Geflüchteten in Deutschland willkommen und viele haben bereits Integrationskurse besucht oder eine Arbeit aufgenommen (https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2022/12/befragung-ukr-gefluechtete.html). Die Bleibe- und Rückkehrabsichten sind jedoch gemischt. Während ein Teil der Geflüchteten nach Kriegsende in die Ukraine zurückkehren möchte, plant ein anderer Teil, in Deutschland zu bleiben.

Der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf Deutschland und Europa wurden auch in einem Interview mit Nancy Faeser im Spiegel thematisiert (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-spd-zum-krieg-in-der-ukraine-brauchen-wir-wieder-atomschutzbunker-a-31eab139-6121-49e2-880d-3442023f94a9). Darin sprach sie über die Folgen des Krieges für Deutschland und die Herausforderungen bei der Aufnahme von Geflüchteten.

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