23.10.2024
Freie Wähler Rheinland-Pfalz vor Neustart Sonderparteitag Ende November

Nach den internen Streitigkeiten der vergangenen Monate planen die Freien Wähler Rheinland-Pfalz, sich personell neu aufzustellen. Wie die Zeit am 23. Oktober 2024 berichtete, ist für den 30. November ein Sonderparteitag in der Nähe von Kaiserslautern geplant. Generalsekretär Christian Zöpfchen erklärte, dass auf diesem Parteitag der bisherige Vorstand zurücktreten und ein neuer gewählt werden soll. Zuvor hatte der SWR bereits über die Pläne berichtet.

Zusätzlich zu den personellen Veränderungen soll auf dem Parteitag auch über eine Satzungsänderung beraten werden, die zukünftig eine Doppelspitze im Vorstand ermöglichen soll. Geplant ist das Treffen Ende November als Delegiertenparteitag. Zuletzt waren auch Forderungen nach einem Mitgliederparteitag laut geworden, um die internen Konflikte auf einer breiteren Basis aufzuarbeiten. Zöpfchen begründete die Entscheidung für einen Delegiertenparteitag jedoch mit organisatorischen Gründen.

Die Entscheidung für einen Sonderparteitag kommt nach einem turbulenten Parteitag Ende September in Kordel, bei dem es zu einem offenen Streit zwischen verschiedenen Lagern gekommen war. Kurz darauf kehrten zwei Mitglieder der bis dato sechsköpfigen Landtagsfraktion der Freien Wähler im Landtag in Mainz der Partei den Rücken. Die Fraktion fiel dadurch unter die Mindestgröße von fünf Mitgliedern und löste sich auf.

Anfang Oktober kündigte der langjährige Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid seinen Rücktritt von seinem Posten zum Jahresende an. Ursprünglich planten auch sein Stellvertreter Herbert Drumm, einer der Abgeordneten, die aus der Fraktion ausgetreten waren, und Landesschatzmeister Marco Degen, ihre Vorstandsämter niederzulegen. Dieser Schritt könnte nun jedoch schneller erfolgen.

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-10/23/sonderparteitag-der-freien-waehler-ende-november - https://www.sueddeutsche.de/politik/interner-streit-sonderparteitag-der-freien-waehler-ende-november-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241023-930-268014 - https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rheinland-pfalz/sonderparteitag-der-freien-waehler-ende-november-4079072 - https://www.volksfreund.de/region/rheinland-pfalz/sonderparteitag-der-freien-waehler-ende-november_aid-120379859 - https://www.1730live.de/krise-bei-den-freien-waehlern/ - https://www.echo-online.de/politik/politik-rheinland-pfalz/rheinland-pfalz-freie-waehler-zerbrechen-an-internem-streit-4007129 - https://mainzund.de/fraktion-der-freien-waehler-im-landtag-mainz-zerlegt-sich-zwei-austritte-fraktionsstatus-weg-entsetzte-reaktionen/ - https://www.tv-mittelrhein.de/mediathek/news/20372/Schwab_sieht_keine_Grundlage_fuer_vertrauliche_Zusammenarbeit.html - https://www.stern.de/news/wirtschaftsfoerderung--habeck-bringt-wieder-investitionsfonds-ins-spiel-35166538.html
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