Im Freistaat Sachsen sind tätliche Angriffe und Übergriffe auf Beschäftigte der Justiz eher selten. Dies geht aus aktuellen Informationen des Justizministeriums in Dresden hervor, das betont, dass es vorwiegend Bedrohungen gibt, die insbesondere Justizwachtmeister und Mitarbeiter in den Geschäftsstellen der Amts- und Landgerichte betreffen. Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger sind nur in Einzelfällen von solchen Vorfällen betroffen.
In den letzten fünf Jahren gab es in Sachsen einige bemerkenswerte statistische Daten zu Übergriffen auf Justizbedienstete. Im Jahr 2019 wurden mit zehn Vorfällen die meisten tätlichen Angriffe registriert, während im gleichen Jahr auch die höchste Anzahl an Bedrohungen mit 17 Fällen verzeichnet wurde. Insgesamt wurden 33 Angriffe sowie 67 Bedrohungen dokumentiert. Dabei fanden drei Übergriffe während Verhandlungen oder der Vorführung Angeklagter statt. Ein aktueller Vorfall im Mai 2024, bei dem ein Richter nach einer Verhandlung am Dresdner Landgericht bedrängt und beleidigt wurde, zeigt, dass solche Vorfälle zwar vereinzelt auftreten, jedoch nicht die Regel sind.
Abgesehen von einem Ausreißer im Jahr 2020 verweigerten in den letzten Jahren immer wieder Besucher von Gerichten die Personenkontrolle, wobei die Anzahl der Fälle im unteren einstelligen Bereich blieb. Im Zeitraum von fünf Jahren wurden zudem insgesamt fünf Hausfriedensbrüche, 31 Fälle von Sachbeschädigung, sieben Bombendrohungen und neun verdächtige Briefsendungen gemeldet. Experten betonen, dass es insgesamt nicht von einer steigenden Tendenz in der Gewalt gegen Justizbedienstete gesprochen werden kann.
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass es auch in früheren Jahren zu Übergriffen auf Justizmitarbeiter gekommen ist. So wurde im Jahr 2012 eine Richterin attackiert, gefolgt von einem Vorfall im Jahr 2013, als eine Rechtspflegerin von einem Besucher mit einem Messer in ihrem Büro angegriffen wurde. Ein weiteres Beispiel für einen gewalttätigen Vorfall ereignete sich 2014, als ein Angeklagter während einer Verhandlung am Arbeitsgericht Bautzen randalierte, nachdem er erfolgreich seine Fußfessel gelöst hatte. Im Jahr 2015 kam es zu einem skandalösen Vorfall, bei dem selbsternannte Hilfspolizisten aus dem Umfeld der sogenannten Reichsbürger einen Gerichtsvollzieher festnahmen.
Die allgemeine gesellschaftliche Stimmung hat sich in den letzten Jahren verändert. Der Ton in der Gesellschaft wird als rauer wahrgenommen, was sich auch im Gerichtssaal bemerkbar macht. Hier kommt es zunehmend zu verbalen Entgleisungen, während tätliche Übergriffe nach wie vor als Ausnahme gelten. Bedienstete der Justiz berichten von einem veränderten Umgangston in der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, der oft als gereizt beschrieben wird. Dies könnte auf eine allgemeine Frustration in der Gesellschaft hindeuten, die sich in aggressiveren Verhaltensweisen äußert.
Um den Bediensteten der Justiz einen sicheren Arbeitsumfeld zu gewährleisten, wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen. Dazu gehören Schulungen zur Sensibilisierung der Mitarbeiter im Umgang mit potenziell aggressiven Situationen. Justizbedienstete sind geschult, um mit Konflikten umzugehen und deeskalierende Techniken anzuwenden. In vielen Fällen wird auch eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei angestrebt, insbesondere wenn Gerichtsvollzieher in potenziell gefährliche Situationen geraten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Angriffe auf Richter und andere Justizbedienstete in Sachsen eher die Ausnahme darstellen und überwiegend auf Bedrohungen beschränkt sind. Die statistischen Erhebungen zeigen keine besorgniserregende Tendenz zu einer Zunahme von Gewalt innerhalb der Justiz. Dennoch bleibt der Umgangston in der Gesellschaft ein Thema, das Aufmerksamkeit erfordert. Der Schutz der Justizmitarbeiter steht an oberster Stelle, und es bedarf kontinuierlicher Anstrengungen, um ein sicheres Umfeld für die Rechtsprechung zu schaffen.
