Nach dem Scheitern der Thüringer Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde stehen die Fraktionen der FDP und der Grünen im Thüringer Landtag vor der Herausforderung, ihre Strukturen abzuwickeln. Astrid Rothe-Beinlich, die bisherige Fraktionschefin der Grünen, gab bekannt, dass die Liquidation der Grünen-Fraktion voraussichtlich etwa sechs Monate in Anspruch nehmen wird. Dies sei jedoch ohne feste Fristen, was in der Vergangenheit oft zu langwierigen Abwicklungen geführt habe.
Die Grünen und die FDP sind bei der Landtagswahl Anfang September an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und somit nicht mehr im neuen Parlament vertreten. Dies hat zur Folge, dass zahlreiche Mitarbeiter, die für die Fraktionen tätig waren, nun neue Beschäftigungsmöglichkeiten suchen müssen. Astrid Rothe-Beinlich äußerte sich besorgt über die fehlenden Regelungen zur Abwicklung von Fraktionen, die in der Vergangenheit oft zu Verzögerungen führten.
Die Grünen-Fraktion hat Rücklagen gebildet, um die 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für drei Monate nach der Wahl weiter zu beschäftigen. Rothe-Beinlich erklärte, dass es möglicherweise möglich sei, eine Mitarbeiterin für weitere drei Monate zu beschäftigen, um die Auflösung der Fraktion zu organisieren. Die Verträge wurden so gestaltet, dass die Mitarbeiter nicht bereits vor der Wahl nach neuen Jobs suchen mussten.
Auch die FDP sieht sich in einer ähnlichen Situation. Thomas Kemmerich, der Gruppenchef der FDP, gab an, dass er ebenfalls mit einer Liquidation innerhalb von sechs Monaten rechne. Insgesamt sind 20 Personen betroffen, die für die FDP-Gruppe gearbeitet haben. Ihre Verträge waren bis zum Ende der Legislaturperiode befristet. Kemmerich betonte, dass es ihm wichtig sei, den betroffenen Mitarbeitern schnellstmöglich neue Jobmöglichkeiten zu bieten und er sein Netzwerk dafür nutzen wolle.
Beide Fraktionen, die Grünen und die FDP, werden weiterhin Räume im Landtag zur Verfügung haben, um die Liquidation abzuwickeln. Dies ist notwendig, da auch Verträge und Dokumente archiviert werden müssen, wie Rothe-Beinlich erklärte.
Insgesamt stehen die FDP und die Grünen vor einer komplexen und langwierigen Abwicklung ihrer Fraktionen im Thüringer Landtag. Die betroffenen Mitarbeiter müssen sich auf eine unsichere Zukunft einstellen, während die Fraktionsführungen versuchen, die Liquidation so reibungslos wie möglich zu gestalten. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die organisatorischen Herausforderungen zu bewältigen und den betroffenen Mitarbeitern neue Perspektiven zu bieten.
Quellen: Zeit Online, stern.de
