Kampf um Unterschriften: Tierschutzpartei vor Herausforderung bei Bundestagswahl

Die vorgezogene Bundestagswahl erschwert kleineren Parteien die Teilnahme erheblich. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, kämpft die Tierschutzpartei, die sich selbst als größte außerparlamentarische Opposition Deutschlands bezeichnet, intensiv um die benötigten Unterstützungsunterschriften. Obwohl die Partei Mensch Umwelt Tierschutz, so ihr offizieller Name, bei der Bundestagswahl 2021 mit knapp 650.000 Stimmen 1,5 Prozent erreichte, ist die erneute Kandidatur von einer beträchtlichen Anzahl an Unterschriften abhängig. In Hessen benötigt die Partei mindestens 2000 Unterschriften, um auf dem Wahlzettel zu erscheinen. Die FAZ beschreibt die Schwierigkeiten, die sich durch den verkürzten Zeitrahmen der vorgezogenen Wahl ergeben. Miriam Schönauer, Mitglied im hessischen Landes- und Bundesvorstand der Tierschutzpartei, engagiert sich aktiv bei der Unterschriftensammlung. Die FAZ begleitete Schönauer auf dem Frankfurter Weihnachtsmarkt, wo sie zwischen den Ständen um Unterstützung warb. „Es ist ein enormer Aufwand“, erklärte die 48-jährige Tanzlehrerin und Generalsekretärin der hessischen Tierschutzpartei gegenüber der FAZ. Bundesweit benötigt die Partei fast 27.000 Unterschriften, wobei die Höchstgrenze pro Bundesland bei 2000 und die Mindestanzahl bei 0,1 Prozent der Wahlberechtigten liegt. Schönauers Erfahrungen auf dem Weihnachtsmarkt, die sie der FAZ schilderte, verdeutlichen die Problematik: Viele Passanten zeigen Desinteresse, einige bekunden zwar Interesse, sind aber nicht in Hessen wahlberechtigt. Die Überprüfung der Wahlberechtigung gestaltet sich zudem oft kompliziert. Obwohl die Tierschutzpartei auf ihrer Webseite ein Formular zur Registrierung für Unterstützungsunterschriften bereitstellt, müssen die Unterschriften selbst handschriftlich auf Papier geleistet werden. Die verkürzten Fristen stellen kleinere Parteien vor massive Herausforderungen. Wie die FAZ berichtet, veröffentlichten acht von ihnen einen offenen Brief, in dem sie eine Reduzierung der benötigten Unterschriften aufgrund des Zeitdrucks forderten. Das Bundesverfassungsgericht sah die Chancengleichheit der Parteien durch die Unterschriftenregelung jedoch nicht beeinträchtigt. Das Bundesinnenministerium verlängerte die Frist für die Unterschriftensammlung bis zum 20. Januar. Die Petition auf innn.it zur Rettung eines Gnadenhofs in der Eifel zeigt, wie wichtig die Unterstützung von Tierschutzinitiativen ist. Die Betreiberin, Liane Olert, kämpft gegen die drohende Schließung und für das Wohl ihrer Tiere. Die Petition unterstreicht die Notwendigkeit des Engagements für Tierschutzanliegen. Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt sich aktiv für den Tierschutz ein, zum Beispiel mit ihrer Kampagne für ein Böllerverbot. Die DUH argumentiert, dass Feuerwerk nicht nur die Umwelt belastet, sondern auch für viele Tiere eine erhebliche Belastung darstellt. Die Kampagne verdeutlicht die Vielfältigkeit des Themas Tierschutz. Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung: [https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/bundestagswahl-warum-die-tierschutzpartei-um-jede-unterschrift-bangen-muss-110214678.html](https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/bundestagswahl-warum-die-tierschutzpartei-um-jede-unterschrift-bangen-muss-110214678.html) - Tierschutzpartei: [https://www.tierschutzpartei.de/partei/unterstuetze-uns/unterschreiben/](https://www.tierschutzpartei.de/partei/unterstuetze-uns/unterschreiben/) - innn.it: [https://innn.it/gnadenhof](https://innn.it/gnadenhof) - Deutsche Umwelthilfe: [https://www.duh.de/mitmachen/boellerfreies-silvester/](https://www.duh.de/mitmachen/boellerfreies-silvester/)