Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor hybriden Bedrohungsstrategien Russlands gegen Deutschland gewarnt. Wie die Zeit am 22. Dezember 2024 berichtete, äußerte er seine Besorgnis über die vielfältigen Methoden, mit denen Russland unter Präsident Wladimir Putin versucht, Deutschland zu destabilisieren. Deutschland stehe aufgrund seiner engen Beziehungen zu Russland und seiner Bedeutung in der internationalen Politik besonders im Fokus dieser hybriden Kriegsführung.
Pistorius betonte laut Zeit, Putin kenne Deutschland gut und wisse genau, „wie er Nadelstiche bei uns setzen muss“. Der Verteidigungsminister warnte vor einem Mix aus verschiedenen Taktiken. Dazu zählten Angriffe auf die Infrastruktur und Energieversorgung, Verletzungen des Luftraums, Beeinflussungskampagnen in sozialen Medien und Einmischung in Wahlkämpfe. Aktivitäten in Nord- und Ostsee nannte Pistorius laut dpa explizit als potenzielle Angriffsflächen.
Besonders besorgniserregend findet Pistorius die Unterstützung politischer Kräfte, die die deutsche Sicherheitspolitik infrage stellen und eine Annäherung an Russland befürworten. Er sieht darin einen gezielten Versuch, die deutsche Gesellschaft zu spalten und zu verunsichern. Pistorius unterstrich die Notwendigkeit, dieser Bedrohung entschieden entgegenzutreten und präventive Maßnahmen zu ergreifen. "Wenn wir die Bedrohung ignorieren, weil sie uns Unbehagen bereitet, wird sie nicht kleiner, sondern größer", zitiert die Stuttgarter Zeitung Pistorius am 22. Dezember 2024.
Zur militärischen Bereitschaft Deutschlands äußerte sich Pistorius laut dpa optimistisch: Man sei "auf einem guten Weg". Er verwies auf die zahlreichen Großprojekte im Wert von 58 Milliarden Euro, die in diesem Jahr gestartet wurden. Gleichzeitig räumte er ein, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine und die langen Lieferzeiten für neues Material die Modernisierung der Bundeswehr erschwerten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitiert Pistorius mit der Aussage, dass die in den vergangenen 30 Jahren entstandenen Lücken nicht innerhalb einer Legislaturperiode geschlossen werden könnten.
Auch Experten stufen die hybride Bedrohung durch Russland als ernstzunehmende Gefahr ein. Das Bundesministerium der Verteidigung definiert hybride Kriegsführung als eine Kombination aus konventionellen und unkonventionellen Methoden, die darauf abzielen, die Stabilität eines Staates zu untergraben, ohne einen offenen Krieg zu erklären. Neben militärischen Provokationen gehören dazu auch Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und wirtschaftlicher Druck. Die Abwehr hybrider Bedrohungen ist laut BMVg besonders schwierig, da die Angreifer oft anonym agieren und ihre Beteiligung an Vorfällen bestreiten.
Pistorius' Warnung unterstreicht die Notwendigkeit einer umfassenden Sicherheitsstrategie, die sowohl die militärische Verteidigung als auch die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen stärkt. Die internationale Zusammenarbeit, beispielsweise im Rahmen des "Zentrums gegen hybride Bedrohungen" in Helsinki, spielt dabei eine wichtige Rolle.
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